Litigationblog

Unionsmarken (EU-Marken): Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. hat im Jahr 2020 insgesamt 1.103 Unionsmarken (EU-Marken) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet. Nach einer offiziellen

Für den 22.03.2021 hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. zusammen mit Julia Neigel und Peter Maffay zu einer weiteren Besprechung zur anstehenden Urheberrechtsreform eingeladen. Dieses Mal fand

Der Entwurf der Bundesregierung zur geplanten Urheberrechtsreform liegt seit dem 07.02.2021 vor. Der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages hatte Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. als Sachverständigen zu einer

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. und eine Reihe namhafter deutscher Künstler (u. a. Julia Neigel und Peter Maffay) zu einem

Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes. Nachfolgend zitiert ist Artikel 3 dieses Entwurfs, der den

Die Bundesregierung hat eine Reform des Urheberrechts in einem neuen Gesetzesentwurf angestoßen, die zum Teil auf einer EU-Richtlinie beruht. Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. bespricht am 22.02.2021

Markenrechtliche Streitigkeiten vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) können in zwei Richtungen gehen: (1) Entweder man streitet sich mit der EUIPO darüber, ob

Unser Mandant ist ein U.S.-amerikanisches Unternehmen, das mehrlagige Abreißwindschutzscheiben für den Automotorrennsport entwickelt hat. Das Unternehmen ist dabei Marktführer für sein Produkt sowohl in den

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vor kurzem erneut Gelegenheit, die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen das Keyword-Advertising anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Markenverletzung darstellt.

Das OLG Frankfurt am Main hatte vor kurzem entschieden, dass es für die Ermittlung des Schutzumfangs eines als Geschmacksmuster eingetragenen Erzeugnisses (hier: „Thermobecher“) auf den Offenbarungsgehalt der

Das Kammergericht Berlin hatte vor kurzem die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein eingetragenes Geschmacksmuster zu einem Zugmodell durch die Wiedergabe eines ähnlichen Zuges in einem

Der BGH hat vor kurzem in einem Urteil vom 13.11.2013 seine alte Rechtsprechung aufgegeben, wonach ein Urheberrechtsschutz für Werke der angewandten Kunst (Gebrauchskunst, wie z. B. Möbel,