Litigationblog

Der BGH hat vor kurzem entschieden, dass bei der Bestimmung des herauszugebenden Anteils des Verletzergewinns, der durch die Benutzung der erfindungsgemäßen Lehre vermittelt worden ist, regelmäßig auch

Das OLG Frankfurt am Main hatte vor kurzem die Frage zu entscheiden, in welchem Umfang eine seit vielen Jahren mit großem Erfolg vertriebene Damenhandtasche (hier:

U + C Rechtsanwälte (Urmann und Collegen) haben im Namen von The Archive AG vor kurzem offenbar über zehntausend Internetnutzer für das angebliche Anschauen von Filmen auf

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, dass die Wortmarke „GALERIA“ zwar nicht unterscheidungskräftig sei, im vorliegenden Fall aber als im Verkehr durchgesetzt angesehen werden könne. In

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte vor kurzem einen Rechtsstreit zwischen der eingetragenen deutschen Marke „KNUD“ und der Gemeinschaftsmarke „KNUT – Der EISBÄR“ zu entscheiden. Das EuG bestätigte

Die Betreiberin eines sozialen Netzwerks im Internet haftet für die von ihren Usern auf ihrer Plattform begangenen Rechtsverletzungen erst ab Kenntniserlangung und wenn sie nachfolgend

Das OLG München hat kürzlich in einem Urteil vom 24.10.2013 entschieden, dass der Online-Buchhändler Amazon für Urheberrechtsverletzungen Dritter in E-Books erst ab Kenntniserlangung haftet. Das

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ist vor kurzem in Kraft getreten und führt zu einigen bedeutsamen Änderungen im Urheberrechtsgesetz (UrhG). Es handelt sich dabei im Wesentlichen