Litigationblog

Nach einer offiziellen Statistik des Unternehmens fovea, das sämtliche Markenanmeldungen im Jahr 2020 bei der EUIPO ausgewertet hat, ist ZELLER & SEYFERT innerhalb Deutschlands mit großem Abstand die Nummer 1, was die Anzahl von EU-Markenanmeldungen im Jahr 2020 betrifft.

Mit dem am 21.04.2021 veröffentlichten Beschluss für „vertrauenswürdige künstliche Intelligenz“ soll der Einsatz dieser Systeme reguliert werden. Dabei wird ein objektiver Maßstab der Risikobewertung angewendet, bei dem es vier unterschiedliche Risikostufen gibt. Wie diese gestaltet sind und welche praktischen Auswirkungen der Beschluss hat, erfahren Sie in diesem Beitrag von ZELLER & SEYFERT. Vorweg so viel: Unserer Einschätzung nach ist es wahrscheinlich, dass sämtliche Maßnahmen künstlicher Intelligenz mit Bezug zum deutschen Arbeitsrecht erheblicher Regulierung unterliegen werden.

Während die Impfkampagnen langsam, aber sicher in ganz Deutschland ausgerollt werden, scheint die Rückkehr zur Normalität im Büro in greifbare Nähe zu rücken. Doch nicht jeder ist mit der Wirksamkeit oder Notwendigkeit des neuen Impfstoffs einverstanden. Außerdem sind die Beweise, ob der Impfstoff die Ausbreitung des Virus stoppt, zwar positiv, aber noch begrenzt und befinden sich in der Entwicklung. Bei all der Ungewissheit ist es nicht verwunderlich, dass einige Menschen sich nicht zum Impfen zwingen lassen wollen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. und eine Reihe namhafter deutscher Künstler (u. a. Julia Neigel und Peter Maffay) zu einem einstündigen Expertengespräch zur anstehenden Urheberrechtsreform eingeladen. Das knapp einstündige Gespräch fand am 22.02.2021 per Videokonferenz statt.