Litigationblog

Dieser rechtliche Artikel geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen wahre Tatsachenbehauptungen über andere nicht behauptet oder verbreitet werden dürfen.

Kultmoderator des Hessischen Rundfunks scheitert mit seinem Anspruch auf Geldentschädigung wegen angeblicher Verletzung seines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts vor dem Landgericht Frankfurt am Main.

Unsere Mandantin arbeitete als Assistenzärztin am Universitätsklinikum in Münster. Die Tochter einer Patientin beschwerte sich mit Hilfe eines Beschwerdeschreibens bei verschiedenen Stellen des Universitätsklinikums über angebliches Fehlverhalten unserer Mandantin. Die streitgegenständlichen Äußerungen im Beschwerdeschreiben waren aus Sicht der Klägerin unwahr. Es stellte sich die Frage, ob die streitgegenständlichen (unwahren) Äußerungen trotzdem als sog. haftungsprivilegierte Äußerungen gerechtfertigt waren.

Rechtsanwalt Dr. Seyfert setzte vor kurzem für Frau Julia Neigel vor dem Landgericht Frankfurt am Main die Unterlassung / Löschung diverser rufschädigender Behauptungen durch, die ein musikalischer Konkurrent über Frau Neigel auf seiner Webseite im Internet veröffentlicht hatte. Auf Grund der Verurteilung durch das Landgericht Frankfurt am Main hat der Konkurrent die rufschädigenden Äußerungen inzwischen von seiner Webseite gelöscht.