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BPatG: Wortmarke „GALERIA“ nicht unterscheidungskräftig, aber geschützt auf Grund Verkehrsdurchsetzung

von RA Dr. Christian Seyfert, LL.M. (San Francisco, GGU)

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat vor kurzem entschieden, dass die Wortmarke „GALERIA“ zwar nicht unterscheidungskräftig sei, aber inzwischen als im Verkehr durchgesetzt angesehen werden könne. In seinen Entscheidungsgründen macht das BPatG dabei deutlich, dass durchgeführte Verkehrsbefragungen nur dann angegriffen werden können, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die für eine nicht ordnungsgemäße Durchführung der Verkehrsbefragung sprechen.

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