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BPatG: Etablissementbezeichnungen können trotz beschreibenden Inhalts als Marke eintragungsfähig sein – „Stadion An der Alten Försterei“

von RA Dr. Christian Seyfert, LL.M. (San Francisco, GGU)

Das Bundespatentgericht in München (BPatG) hat vor kurzem entschieden, dass eine Etablissementbezeichnung, die für das Etablissement selbst unterscheidungskräftig ist, insbesondere auch für die dort typischerweise erbrachten Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist. Dabei sei nach Auffassung des BPatG zu berücksichtigen, dass der Verkehr zum Teil daran gewöhnt sei, in aus beschreibenden Angaben zusammengesetzten Bezeichnungen einen betrieblichen Herkunftshinweis zu erblicken.

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