{"id":5539,"date":"2014-04-18T10:41:00","date_gmt":"2014-04-18T08:41:00","guid":{"rendered":"https:\/\/zellerseyfert.com\/?p=5539"},"modified":"2021-11-23T10:42:03","modified_gmt":"2021-11-23T09:42:03","slug":"olg-duesseldorf-zulaessige-werbung-einer-apotheke-mit-preisausschreiben-versandapotheke-macht-gewinner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/olg-duesseldorf-zulaessige-werbung-einer-apotheke-mit-preisausschreiben-versandapotheke-macht-gewinner\/","title":{"rendered":"OLG D\u00fcsseldorf: Zul\u00e4ssige Werbung einer Apotheke mit Preisausschreiben \u2013 \u201eVersandapotheke macht Gewinner\u201c"},"content":{"rendered":"\n

Das OLG D\u00fcsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke<\/a> mit einem Preisausschreiben weder gegen \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG)<\/a> noch gegen \u00a7 7 Abs. 1 HWG<\/a> verst\u00f6\u00dft. Voraussetzung f\u00fcr ein heilmittelwerberechtliches Verbot<\/a> sei vielmehr die Annahme, dass eine \u00fcberwiegende Anzahl der durch das Preisausschreiben angelockten Besteller die in unmittelbarer N\u00e4he zur Preisauslobung beworbenen Arzneimittel<\/a> auch dann verwendet, wenn eine Anwendung medizinisch nicht indiziert ist, oder aufgrund der Bestellung in einer Menge verwendet, die sie ansonsten nicht verwandt h\u00e4tte. Diese Voraussetzung sah das OLG D\u00fcsseldorf im vorliegenden Fall als nicht gegeben an (OLG D\u00fcsseldorf, Urt. v. 15.01.2013 \u2013 Az.: I-20 U 93\/12).<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In seiner seit dem 26.10.2012 geltenden Fassung lautet \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/strong><\/a> wie folgt:<\/p>\n\n\n\n

\u201eAu\u00dferhalb der Fachkreise darf f\u00fcr Arzneimittel, Verfahren, Behandlungen, Gegenst\u00e4nde oder andere Mittel nicht geworben werden mit Preisausschreiben, Verlosungen oder anderen Verfahren, deren Ergebnis vom Zufall abh\u00e4ngig ist, sofern diese Ma\u00dfnahmen oder Verfahren einer unzweckm\u00e4\u00dfigen oder \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Verwendung von Arzneimitteln Vorschub leisten\u201c. Google<\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n

Neu eingef\u00fcgt wurde in der Neufassung der Sofern-Halbsatz am Ende. Er stellt eine Einschr\u00e4nkung des zuvor grunds\u00e4tzlich generell geltenden Verbots von au\u00dferhalb der Fachkreise stattfindender Arzneimittelwerbung<\/a> mit Preisausschreiben etc. dar.<\/p>\n\n\n\n

Die Parteien streiten in diesem Fall um die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit einer von der beklagten Versandapotheke<\/a> ausgeschriebenen Pkw-Verlosung. Der Kl\u00e4ger ist ein Verein, dessen satzungsm\u00e4\u00dfige Aufgabe darin besteht, unlauteren Wettbewerb<\/a> zu bek\u00e4mpfen. In einem Flyer vom 21.11.2010 und im Internet warb die beklagte Versandapotheke<\/a> damit, dass jede Bestellung bei ihr an der Verlosung eines Fiat 500 teilnehme. In der Werbung f\u00fcr dieses Preisausschreiben ist neben verschiedenen Anpreisungen einzelner Arzneimittel<\/a> sowie dem Bestellprozedere zudem ein Kleinwagen abgebildet, der laut Werbeaussage unter den Bestellern des Medikaments<\/a> V. ausgelost w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

Der klagende Verein forderte unter anderem die Unterlassung der Werbung mit dem Preisausschreiben wegen eines angeblichen Versto\u00dfes gegen das Heilmittelwerbegesetz<\/a>. Das Landgericht hatte der Klage in der ersten Instanz noch stattgegeben. Die Berufung hatte jedoch Erfolg. Das OLG D\u00fcsseldorf hob das erstinstanzliche Urteil auf und wies die Klage als unbegr\u00fcndet ab.<\/p>\n\n\n\n

Das OLG D\u00fcsseldorf begr\u00fcndete seine Entscheidung dabei folgenderma\u00dfen:<\/p>\n\n\n\n

Ein Versto\u00df gegen \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/strong><\/a>, der ein Unterlassungsgebot nach \u00a7\u00a7 8 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG<\/a> rechtfertigen w\u00fcrde, liege nicht vor. Der letzte Halbsatz des \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/a> sei nur dann erf\u00fcllt, wenn unterstellt werden k\u00f6nnte, dass eine \u00fcberwiegende Anzahl durch das streitgegenst\u00e4ndliche Preisausschreiben angelockter Besteller von in unmittelbarer N\u00e4he der Preisauslobung beworbener Arzneimittel<\/a> diese auch dann verwenden w\u00fcrden, wenn eine Anwendung medizinisch nicht indiziert<\/a> ist oder auf Grund der Bestellung in einer Menge verwenden, die sie ansonsten nicht verwandt h\u00e4tten<\/em><\/strong>. Eine solche Annahme sei im vorliegenden Fall nicht gerechtfertigt.<\/p>\n\n\n\n

Eine arzneimittelbezogene Werbung<\/a> k\u00f6nne zudem nur f\u00fcr die in unmittelbarer N\u00e4he zur Preisauslobung pr\u00e4sentierten Produkte vorliegen<\/em><\/strong>. Dies seien beim streitgegenst\u00e4ndlichen Flyer im vorliegenden Fall die Mittel Bepanthen, Voltaren, Prospan, Wick Daymed\/Medinait\/Inhalierstift. Es handele sich dabei s\u00e4mtlich um Arzneimittel<\/a>, die der Behandlung allt\u00e4glicher Beschwerden wie kleinerer Hautverletzungen (Bepanthen), Verstauchungen\/Prellungen\/Zerrungen (Voltaren) und Erk\u00e4ltungssymptomen (Prospan, Wick Daymed\/Medinait\/Inhalierstift) dienen und deshalb von vielen Verbrauchern in ihren Hausapotheken<\/a> vorr\u00e4tig gehalten werden w\u00fcrden. Gleiches gelte f\u00fcr die im Internet in unmittelbarer N\u00e4he zur Beschreibung des ausgelobten Gewinns von der beklagten Versandapotheke<\/a> vorgestellten Produkte CETIRIZIN ratiopharm, ACCU CHEK, SOVENTOL und Wick Medinait. Cetirizin diene der Behandlung von Allergien, Soventol der Behandlung von entz\u00fcndeten Insektenstichen, Hautallergien und Sonnenbrand, Wick Medinait der Behandlung von Erk\u00e4ltungssymptomen, ACCU CHEK werde von Diabetikern ben\u00f6tigt. Letzterer werde daher nicht von einem nicht an Diabetes leidenden Verbraucher f\u00fcr sich selbst bestellt werden. Seien die \u00fcbrigen Produkte schon per se als Bestandteile einer Hausapotheke<\/a> sinnvoll, w\u00fcrde noch hinzukommen, dass der Besteller bei Teilnahme am Preisausschreiben die Wahl habe, welches der genannten Produkte er bestellt, um die begehrte Gewinnchance zu erhalten. Er k\u00f6nne daher ein Mittel ausw\u00e4hlen, das gerade in seiner Hausapotheke<\/a> zur Neige geht oder auf Grund wiederholt auftretender Beschwerden von ihm ohnehin \u00f6fter ben\u00f6tigt wird.<\/p>\n\n\n\n

Das OLG D\u00fcsseldorf zog dann eine klare Trennlinie zur \u201eGintec\u201c-Entscheidung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs (EuGH)<\/strong> (EuGH, Urt. v. 08.11.2007 \u2013 Az.: C-374\/05). Streitgegenst\u00e4ndlich war dort zum einen die Werbung einer Firma Gintec f\u00fcr verschiedene Ginseng-Pr\u00e4parate<\/a>, der eine \u201eAuswertung Konsumentenbefragung\u201c beigef\u00fcgt war. In dieser wurde mitgeteilt, dass ein hoher Prozentsatz der Kunden sich f\u00fcr eine Dauermedikation<\/a>, d.\u2009h. einer solchen \u00fcber Jahre, entschieden habe. Als von den Befragten genannte Anwendungsbereiche wurden die Unterst\u00fctzung des allgemeinen Wohlbefindens, Herz- und Kreislaufbeschwerden, F\u00f6rderung der Konzentration, Abbau von Stress, St\u00e4rkung des Immunsystems, sowie Vorbeugung vor Altersbeschwerden (z. B. Arterienverkalkung) genannt. Beanstandet wurde in dem EuGH-Verfahren au\u00dferdem, dass Gintec eine monatliche Auslosung angek\u00fcndigt hatte, an der man durch Ausf\u00fcllen eines Formulars teilnehmen konnte und bei der man eine Packung \u201eRoter Imperial Ginseng von Gintec Extraktpulver\u201c gewinnen konnte. Der EuGH hielt dies f\u00fcr \u00fcbertriebene und unvern\u00fcnftige Werbung, die nicht hinnehmbar sei. Zur Begr\u00fcndung hat der EuGH insbesondere angef\u00fchrt, bei der Werbung f\u00fcr ein Arzneimittel <\/a>in Form von Verlosungen werde der unzweckm\u00e4\u00dfigen und \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Verwendung dieses Arzneimittels<\/a> Vorschub geleistet, indem es als Preis oder Geschenk dargestellt werde und der Verbraucher so von einer sachlichen Pr\u00fcfung der Frage, ob die Einnahme des Arzneimittels<\/a> erforderlich sei, abgelenkt werde. Au\u00dferdem sahen die europ\u00e4ischen Richter eine rechtswidrige kostenlose Abgabe des Arzneimittels<\/a> als gegeben.<\/p>\n\n\n\n

Im Fall des OLG D\u00fcsseldorf sollte hingegen \u2013 anders als bei der Gintec-Auslosung im EuGH-Fall \u2013 durch den mit dem versprochenen Gewinn verbundenen Reiz nicht der Konsum eines bestimmten Arzneimittels<\/a> gef\u00f6rdert werden, das dem Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung eher unbekannt ist und das damit beworben wird, in sozusagen allen Lebenslagen gesundheitsf\u00f6rdernd<\/a> zu sein. Vielmehr entscheidet sich der Verbraucher, den der von der beklagten Versandapotheke<\/a> ausgelobte Preis reizt und der sich deshalb dazu entschlie\u00dft, eine Gewinnchance begr\u00fcndende Bestellung vorzunehmen, mit der Bestellung bewusst f\u00fcr eines von mehreren Mitteln, die bekannterma\u00dfen bei unterschiedlichen Beschwerden angewandt werden. K\u00f6nne damit vorliegend aber nicht festgestellt werden, dass die von der beklagten Versandapotheke<\/a> mit dem Preisausschreiben bezweckten Bestellungen einer unzweckm\u00e4\u00dfigen oder \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Verwendung von Arzneimitteln<\/a> Vorschub leisten, so ist \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/a> nicht verletzt. Die Werthaltigkeit des ausgelobten Preises ist f\u00fcr die Beurteilung oder Auslegung des \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/a> ohne Bedeutung<\/em><\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Das OLG D\u00fcsseldorf entschied ferner, dass die streitgegenst\u00e4ndliche Werbung auch nicht gem. \u00a7 7 Abs. 1 HWG<\/a> unzul\u00e4ssig <\/strong>sei. Diese Norm verbiete zwar das Angebot, die Ank\u00fcndigung und die Gew\u00e4hrung von unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Werbegaben, worunter in der Rechtsprechung und Literatur vielfach auch die mit einem Preisausschreiben verbundene Gewinnchance oder zumindest der ausgelobte Preis verstanden werden. Sie sei aber zum einen ohnehin als vom historischen Gesetzgeber gewollter abstrakter Gef\u00e4hrdungstatbestand im Hinblick auf die durch Art. 12 Abs. 1 GG gew\u00e4hrte Berufsaus\u00fcbungsfreiheit verfassungskonform auszulegen. Bereits deshalb sei nach der neueren Rechtsprechung nur eine Werbung, die auf Grund ihrer Eignung, die Kunden unsachlich zu beeinflussen <\/a>und zumindest eine mittelbare Gesundheitsgef\u00e4hrdung<\/a> zu bewirken, mit \u00a7 7 Abs. 1 HWG<\/a> unvereinbar. Zum anderen sei seit der Neufassung des \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/a> auch nach dem Willen des Gesetzgebers \u00a7 7 Abs. 1 HWG<\/a> auf Preisausschreiben, die nicht einer unzweckm\u00e4\u00dfigen oder \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Verwendung von Arzneimitteln<\/a> Vorschub leisten, nicht (mehr) anwendbar<\/em><\/strong>. Ansonsten liefe n\u00e4mlich der neugefasste \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/a> ins Leere, da die mit einem Preisausschreiben ausgelobten Preise fast immer erheblich mehr wert seien als die durch den Teilnehmer evtl. zu erbringende Gegenleistung, damit regelm\u00e4\u00dfig unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Werbegaben im Sinne von \u00a7 7 Abs. 1 HWG<\/a> darstellen w\u00fcrden und mithin per se verboten w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n

Das OLG D\u00fcsseldorf wollte es im vorliegenden Fall im Ergebnis offen lassen, ob \u00fcberhaupt eine Arzneimittelwerbung<\/strong> <\/a>und nicht lediglich eine \u2013 vom HWG nicht verbotene \u2013 blo\u00dfe<\/a> Unternehmenswerbung<\/strong> streitgegenst\u00e4ndlich ist.<\/p>\n\n\n\n

Ich merke ferner kurz an, dass das Verbot des \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 HWG<\/a> nicht f\u00fcr Medizinprodukte<\/strong><\/a> gilt (siehe \u00a7 11 Abs. 1 Satz 2 HWG<\/a>). Ebenso wenig kann dann \u00a7 7 Abs. 1 HWG<\/a> verletzt sein, wenn Preisausschreiben und Verlosungen in Bezug auf Medizinprodukte<\/a> veranstaltet werden, da andernfalls \u00a7 11 Abs. 1 Satz 2 HWG<\/a> ausgehebelt werden w\u00fcrde, der Preisausschreiben und Verlosungen in Bezug auf Medizinprodukte<\/a> gerade nicht verbieten will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das OLG D\u00fcsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke mit einem Preisausschreiben weder gegen \u00a7 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) noch gegen \u00a7 7 Abs. 1 HWG verst\u00f6\u00dft. Voraussetzung f\u00fcr ein heilmittelwerberechtliches Verbot sei vielmehr die Annahme, dass eine \u00fcberwiegende Anzahl der durch das Preisausschreiben angelockten Besteller die in unmittelbarer N\u00e4he zur Preisauslobung beworbenen Arzneimittel auch dann […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1938,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[58],"tags":[],"class_list":["post-5539","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gewerblicher-rechtsschutz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5539","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5539"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5539\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5541,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5539\/revisions\/5541"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1938"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5539"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5539"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5539"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}