{"id":5524,"date":"2016-05-08T10:07:00","date_gmt":"2016-05-08T08:07:00","guid":{"rendered":"https:\/\/zellerseyfert.com\/fall-aus-dem-musikrecht-einstweilige-verfuegung-durch-einreichung-einer-schutzschrift-verhindert\/"},"modified":"2021-11-23T10:08:28","modified_gmt":"2021-11-23T09:08:28","slug":"fall-aus-dem-musikrecht-einstweilige-verfuegung-durch-einreichung-einer-schutzschrift-verhindert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/fall-aus-dem-musikrecht-einstweilige-verfuegung-durch-einreichung-einer-schutzschrift-verhindert\/","title":{"rendered":"Fall aus dem Musikrecht: Einstweilige Verf\u00fcgung durch Einreichung einer Schutzschrift verhindert"},"content":{"rendered":"\n<p>In Musikgruppen gibt es &#8211; bekanntlich &#8211; h\u00e4ufiger mal Streit. Ein Mitglied einer bekannten Musikgruppe hatte die Band im Streit verlassen. \u00dcber seinen Rechtsanwalt lie\u00df er die verbliebenen Mitglieder der Musikgruppe abmahnen und wollte diesen unter anderem die \u00f6ffentliche Auff\u00fchrung und den Vertrieb der Musikst\u00fccke der Band untersagen. Der Streitwert belief sich auf knapp 150.000,00 Euro.<\/p>\n\n\n\n<p>In dieser Situation haben uns die verbliebenen Mitglieder der Musikband beaufragt. Nach Durchsicht aller Unterlagen und Beweismittel kam ich zu dem Ergebnis, dass wir in diesem Fall nicht nachgeben sollten, weil die Vorw\u00fcrfe des ehemaligen Bandmitglieds aus unserer Sicht unberechtigt waren. Um eine einstweilige Verf\u00fcgung ohne m\u00fcndliche Verhandlung gegen unsere Mandanten zu verhindern, habe ich eilig eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht. Die einstweilige Verf\u00fcgung, die das ehemalige Bandmitglied nachfolgend \u00fcber seinen Rechtsanwalt dann auch tats\u00e4chlich beim Landgericht Frankfurt am Main beantragt hatte, hatte keinen Erfolg. Auf Grund unserer Ausf\u00fchrungen in der Schutzschrift gab die Gegenseite auf und nahm den Verf\u00fcgungsantrag wieder zur\u00fcck. Das ehemalige Bandmitglied musste unserer Mandantschaft nachfolgend die entstandenen Unkosten ersetzten. Unsere Mandanten spielen die Songs der Musikgruppe nun selbstverst\u00e4ndlich auch weiterhin auf Konzerten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Musikgruppen gibt es &#8211; bekanntlich &#8211; h\u00e4ufiger mal Streit. Ein Mitglied einer bekannten Musikgruppe hatte die Band im Streit verlassen. \u00dcber seinen Rechtsanwalt lie\u00df er die verbliebenen Mitglieder der Musikgruppe abmahnen und wollte diesen unter anderem die \u00f6ffentliche Auff\u00fchrung und den Vertrieb der Musikst\u00fccke der Band untersagen. Der Streitwert belief sich auf knapp 150.000,00 [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":1938,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[59],"tags":[],"class_list":["post-5524","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-personlichkeitsrecht"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5524","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5524"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5524\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5526,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5524\/revisions\/5526"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1938"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5524"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5524"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5524"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}