Eigentlich ist man als Rechtsanwalt kein Richter. In besonderen F\u00e4llen werden Rechtsanw\u00e4lte aber zur verbindlichen Entscheidung als Schiedsgutachter benannt, wenn dies die streitenden Parteien vertraglich so festgelegt haben.<\/p>\n\n\n\n
Vor kurzem wurde ich von der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main als Schiedsgutachter im Bereich Urheber- und Medienrecht zur konkreten Fallentscheidung benannt. Im konkreten Fall musste ich dann nach \u00a7 18 ARB verbindlich dar\u00fcber entscheiden, ob eine Rechtsschutzversicherung Kostendeckung f\u00fcr die Durchf\u00fchrung eines Berufungsverfahrens geben musste. Eine Kostendeckung ist dem Versicherungsnehmer unter anderem dann zu gew\u00e4hren, wenn hinreichende Aussicht auf Erfolg f\u00fcr ein Berufungsverfahren besteht.<\/p>\n\n\n\n
Im konkreten Berufungsverfahren, das ich bewerten musste, geht es um die Frage, ob ein bestimmter Spielfilm in der ARD und den Dritten Programmen ausgestrahlt werden darf oder dies wegen Verletzung des Pers\u00f6nlichkeitsrechts einer im Spielfilm erkennbar dargestellten Person nicht zul\u00e4ssig ist. Die widerstreitenden Interessen sind hier im Einzelnen gegeneinander abzuw\u00e4gen: Kunstfreiheit und Informationsinteresse der \u00d6ffentlichkeit auf der einen Seite und das Allgemeine Pers\u00f6nlichkeitsrecht des Betroffenen auf der anderen Seite.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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