Unser Mandant ist promovierter Wissenschaftler und ein angesehener Wissenschaftsjournalist. In einem \u00f6ffentlichen Chat mit einer Journalistin des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL \u00e4u\u00dferte unser Mandant unter anderem, dass ein bestimmter \u2013 namentlich von ihm im Chat genannter \u2013 Arzt \u201eone of the most dangerous & lethal doctors\u201c sei.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Arzt beantragte beim Landgericht Berlin den Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung gegen unseren Mandanten. Die \u00c4u\u00dferung unseres Mandanten sei Ruf sch\u00e4digend und verletze das Allgemeine Pers\u00f6nlichkeitsrecht des angegriffenen Arztes. Wir verteidigten uns damit, dass eine entsprechende \u00c4u\u00dferung von der Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz gedeckt ist. Eine Schm\u00e4hkritik, die nicht mehr von Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz gedeckt w\u00e4re, lag aus unserer Sicht nicht vor, weil unser Mandant im Rahmen eines Meinungsaustausches lediglich zugespitzt formuliert hatte und eine \u00f6ffentliche Schm\u00e4hung des Arztes nicht im Vordergrund stand.<\/p>\n\n\n\n
Das Landgericht Berlin gab uns Recht und wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung gegen unseren Mandanten zur\u00fcck. Der unterlegene Arzt legte gegen diese Entscheidung des Landgerichts sofortige Beschwerde in zweiter Instanz beim Kammergericht Berlin ein, hatte damit letztlich aber ebenfalls keinen Erfolg. Das Kammergericht folgte uns in unserer Auffassung, \u201edass die streitgegenst\u00e4ndliche \u00c4u\u00dferung vom Durchschnittsleser als polemisch \u00fcberspitzte Formulierung zu der Qualit\u00e4t [der] beruflichen Leistungen [des Arztes] verstanden wird.\u201c Die hohe Schwelle f\u00fcr die Annahme einer Schm\u00e4hkritik werde nicht erreicht.<\/p>\n\n\n\n
In der Tat w\u00e4re die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz nicht sonderlich viel wert, wenn man bereits bei jeder \u00fcberspitzten Formulierung mit dem Recht in Konflikt k\u00e4me. Der ungehinderte Austausch freier Meinungen w\u00e4re erheblich beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Unser Mandant ist promovierter Wissenschaftler und ein angesehener Wissenschaftsjournalist. In einem \u00f6ffentlichen Chat mit einer Journalistin des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL \u00e4u\u00dferte unser Mandant unter anderem, dass ein bestimmter \u2013 namentlich von ihm im Chat genannter \u2013 Arzt \u201eone of the most dangerous & lethal doctors\u201c sei. Dieser Arzt beantragte beim Landgericht Berlin den Erlass einer […]<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":1938,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[59,1],"tags":[],"class_list":["post-5478","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-personlichkeitsrecht","category-unkategorisiert"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5478","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5478"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5478\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5480,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5478\/revisions\/5480"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1938"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5478"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5478"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5478"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}