Das Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) entschied vor kurzem in einem Widerspruchsverfahren, dass die beiden bildlich ausgestalteten internationalen Marken \u201eTESLA\u201c keinen Vorrang vor der Unionswortmarke \u201eTeskyer\u201c unseres Mandanten haben. Es fehle insofern an einer Verwechslungsgefahr. Das Widerspruchsverfahren wurde in englischer Sprache gef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n
Der Widerspruchsf\u00fchrer st\u00fctzte sich f\u00fcr seinen Widerspruch gegen die Unionswortmarke \u201eTeskyer\u201c unseres Mandanten auf die beiden internationalen Marken \u201eTESLA\u201c (Nr. 1 251 407 und Nr. 1 251 408), die jeweils bildlich ausgestaltet sind. Im ersten Fall ist das Wort \u201eTESLA\u201c mit wei\u00dfen Buchstaben vor schwarzem Hintergrund dargestellt, im anderen Fall mit schwarzen Buchstaben vor wei\u00dfem Hintergrund. Das Wort \u201eTESLA\u201c ist jeweils klar lesbar.<\/p>\n\n\n\n
Die EUIPO wies den Widerspruch insgesamt auf Kosten des Widerspruchsf\u00fchrers zur\u00fcck. Die Marken \u201eTESLA\u201c und \u201eTeskyer\u201c unterscheiden sich aus Sicht der EUIPO deutlich voneinander. Das Wort \u201eTesla\u201c bezeichne eine abgeleitete SI-Ma\u00dfeinheit f\u00fcr die magnetische Flussdichte. Zudem beziehe sich das Wort auf die Person Nikola Tesla. Das Wort \u201eTeskyer\u201c sei hingegen ein reines Phantasiewort, das keine besondere Bedeutung habe.<\/p>\n\n\n\n
Es sei nach Auffassung der EUIPO zwar richtig, dass Verbraucher h\u00e4ufig auf den Beginn einer Marke schauen und die in Streit stehenden Marken jeweils mit \u201eTES-\u201c bzw. \u201eTes-\u201c beginnen. In diesem Fall ist das Wortende der betreffenden Marken jedoch so unterschiedlich, dass Verbraucher keiner Verwechslungsgefahr unterliegen werden. Auch visuell und klanglich w\u00fcrden sich die in Streit stehenden Marken deutlich voneinander unterscheiden. Dass die von den Marken jeweils gesch\u00fctzten Waren praktisch jeweils identisch sind, \u00e4ndert dann nichts mehr daran, dass die in Streit stehenden Marken insgesamt nicht verwechslungsf\u00e4hig sind.<\/p>\n\n\n\n
Der Inhaber der beiden internationalen Marken \u201eTESLA\u201c hat keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung der EUIPO eingelegt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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