{"id":5056,"date":"2021-11-11T12:00:25","date_gmt":"2021-11-11T11:00:25","guid":{"rendered":"https:\/\/zellerseyfert.com\/kompetenzen\/gewerblicher-rechtsschutz-schutz-geistigen-eigentums\/patentrecht-musterrecht\/"},"modified":"2021-12-07T17:08:39","modified_gmt":"2021-12-07T16:08:39","slug":"patentrecht-musterrecht","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/kompetenzen\/gewerblicher-rechtsschutz-schutz-geistigen-eigentums\/patentrecht-musterrecht\/","title":{"rendered":"Patent&shy;recht &#038; Gebrauchs&shy;musterrecht"},"content":{"rendered":"\t\t<div data-elementor-type=\"wp-page\" data-elementor-id=\"5056\" class=\"elementor elementor-5056 elementor-3017\" data-elementor-post-type=\"page\">\n\t\t\t\t\t\t<section class=\"elementor-section elementor-top-section elementor-element elementor-element-24034a4 mb-section-medium mb-margin-bottom-75 elementor-reverse-mobile elementor-section-boxed elementor-section-height-default elementor-section-height-default\" data-id=\"24034a4\" data-element_type=\"section\" data-e-type=\"section\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-container elementor-column-gap-default\">\n\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-column elementor-col-100 elementor-top-column elementor-element elementor-element-7338073\" data-id=\"7338073\" data-element_type=\"column\" data-e-type=\"column\">\n\t\t\t<div class=\"elementor-widget-wrap elementor-element-populated\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-166e538 elementor-widget elementor-widget-image\" data-id=\"166e538\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"image.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" width=\"800\" height=\"450\" src=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/wp-content\/uploads\/bild-farbig-patent-law-1024x576.jpg\" class=\"attachment-large size-large wp-image-4620\" alt=\"\" srcset=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/wp-content\/uploads\/bild-farbig-patent-law-1024x576.jpg 1024w, https:\/\/zellerseyfert.com\/wp-content\/uploads\/bild-farbig-patent-law-300x169.jpg 300w, https:\/\/zellerseyfert.com\/wp-content\/uploads\/bild-farbig-patent-law-768x432.jpg 768w, https:\/\/zellerseyfert.com\/wp-content\/uploads\/bild-farbig-patent-law-1536x864.jpg 1536w, https:\/\/zellerseyfert.com\/wp-content\/uploads\/bild-farbig-patent-law.jpg 1600w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/>\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-29cc9f3 mb-links-none elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"29cc9f3\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<h2>Vertretung in Patentstreitsachen und Gebrauchsmusterstreitsachen durch einen Fachanwalt f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz<\/h2>\n<p>Egal, ob Sie als Inhaber eines Patents oder eines Gebrauchsmusters selbst Ihre Patentrechte oder Gebrauchsmusterrechte durchsetzen wollen oder sich gegen eine angebliche Verletzung eines fremden Patents oder Gebrauchsmusters verteidigen m\u00fcssen, und egal auch, ob es sich um ein deutsches Patent oder Gebrauchsmuster, ein Europ\u00e4isches Patent oder ein international registriertes Patent mit Schutzwirkung in Deutschland handelt: ZELLER &amp; SEYFERT haben sich darauf spezialisiert, ihre Mandanten prozessual in Patentstreitsachen und Gebrauchsmusterstreitsachen zu vertreten, und zwar in Verfahren vor den Patent\u00e4mtern als auch vor Gericht.\u00a0<a href=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/dr-christian-seyfert.html\">Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M.<\/a>\u00a0wird sich zusammen mit seinem Team Ihres Patentfalles bzw. Gebrauchsmusterfalles annehmen. Er ist als Fachanwalt f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt f\u00fcr Internationales Wirtschaftsrecht sowie Fachanwalt f\u00fcr Urheberrecht und Medienrecht seit vielen Jahren ausgewiesener Experte in der prozessualen Vertretung von Unternehmen in Patentstreitverfahren und Gebrauchsmusterstreitverfahren.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-c979f2a mb-links-none elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"c979f2a\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<h2>Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht: Fachanwaltliche Vertretung vor deutschen Gerichten<\/h2>\n<p>Die gerichtlichen Verfahren in Patentstreitsachen und in Gebrauchsmusterstreitsachen werden in Deutschland in der ersten Instanz von zwei unterschiedlichen Gerichten entschieden: Entweder vom Bundespatentgericht (BPatG) in M\u00fcnchen oder von einer Zivilkammer bei einem \u00f6rtlich zust\u00e4ndigen Landgericht. Diese Zweiteilung hat in Deutschland lange Tradition. Sie beruht darauf, dass Beschl\u00fcsse der Pr\u00fcfungsstellen und Patentabteilungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) von einem besonders daf\u00fcr geschaffenen Spezialgericht, n\u00e4mlich dem Bundespatentgericht (BPatG), \u00fcberpr\u00fcft werden sollen.<\/p>\n<h2>Fachanwaltliche Vertretung vor dem Bundespatentgericht<\/h2>\n<p>Das Bundespatentgericht (BPatG) in M\u00fcnchen ist immer dann zust\u00e4ndig, wenn ein Betroffener Beschl\u00fcsse der Pr\u00fcfungsstellen und Patentabteilungen bzw. der Gebrauchsmusterstelle und der Gebrauchsmusterabteilungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) \u00fcberpr\u00fcfen lassen will.\u00a0<a href=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/dr-christian-seyfert.html\">Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert<\/a>, LL.M.\u00a0vertritt seine Mandanten seit Jahren in patentrechtlichen und gebrauchsmusterrechtlichen Verfahren vor dem BPatG. Das BPatG ist dabei insbesondere in folgenden Konstellationen zust\u00e4ndig:<\/p>\n<ul>\n<li>Verfahren wegen Erkl\u00e4rung der Nichtigkeit eines Patents oder eines erg\u00e4nzenden Schutzzertifikats<\/li>\n<li>Beschwerden gegen Beschl\u00fcsse der Pr\u00fcfungsstellen und Patentabteilungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)<\/li>\n<li>Beschwerden gegen Beschl\u00fcsse der Gebrauchsmusterstellen und der Gebrauchsmusterabteilungen des DPMA<\/li>\n<li>Das DPMA lehnt die Eintragung eines angemeldeten Patents oder Gebrauchsmusters durch Beschluss ab<\/li>\n<li>Erteilung von Zwangslizenzen (Zwangslizenzverfahren)<\/li>\n<\/ul>\n<h2>Fachanwaltliche Vertretung vor Zivilkammern bei einem \u00f6rtlich zust\u00e4ndigen Landgericht (Patentstreitsachen oder Gebrauchsmusterstreitsachen)<\/h2>\n<p><a href=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/dr-christian-seyfert.html\">Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert<\/a>, LL.M.\u00a0ist seit Jahren ebenfalls auf die Vertretung seiner Mandanten in Patentstreitsachen und Gebrauchsmusterstreitsachen vor den Zivilkammern bei einem \u00f6rtlich zust\u00e4ndigen Landgericht in Deutschland spezialisiert. Die Zivilkammern bei den Landgerichten sind dabei insbesondere in folgenden Konstellationen und f\u00fcr folgende Anspruchstypen im Bereich Patentrecht bzw. Gebrauchsmusterrecht zust\u00e4ndig:<\/p>\n<ul>\n<li>Unterlassungsanspr\u00fcche gegen die unerlaubte Patentnutzung bzw. Gebrauchsmusternutzung<\/li>\n<li>Auskunftsanspr\u00fcche zu Art und Umfang der unerlaubten Patentnutzung bzw. Gebrauchsmusternutzung<\/li>\n<li>Besichtigungsanspr\u00fcche auf Besichtigung von Gegenst\u00e4nden, die ein Patent oder Gebrauchsmuster verletzen<\/li>\n<li>Schadensersatzanspr\u00fcche wegen Patentverletzung bzw. Gebrauchsmusterverletzung, insbesondere auf Herausgabe des Gewinns des Patentverletzers bzw. Gebrauchsmusterverletzers und Schadensersatz nach den Grunds\u00e4tzen der Lizenzanalogie<\/li>\n<li>Vernichtungs- und R\u00fcckrufanspr\u00fcche hinsichtlich Erzeugnisse, die Gegenstand des Patents oder Gebrauchsmusters sind<\/li>\n<li>Vorlage- und Besichtigungsanspr\u00fcche insbesondere hinsichtlich Bank-, Finanz- oder Handelsunterlagen wegen Verletzung des Patents bzw. Gebrauchsmusters<\/li>\n<li>Anspr\u00fcche auf Bekanntmachung des Patenturteils oder Gebrauchsmusterurteils zu Lasten der Gegenseite<\/li>\n<\/ul>\n<h2>Fachanwaltliche Vertretung vor Gerichten h\u00f6herer Instanzen<\/h2>\n<p>Sofern es notwendig wird, vertreten unsere Anw\u00e4lte Ihr Unternehmen auch vor Gericht in h\u00f6heren Instanzen. Dies ist der Fall insbesondere in Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof gegen Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie in Berufungsverfahren vor s\u00e4mtlichen Oberlandesgerichten in Deutschland gegen Entscheidungen der Zivilkammern bei den Landgerichten in Patentstreitsachen bzw. Gebrauchsmusterstreitsachen. Sofern Ihr Unternehmen in einem Patentstreitfall oder Gebrauchsmusterstreitfall bislang von einer anderen Kanzlei vertreten worden ist und in der ersten Instanz unterlegen ist, bieten wir Ihrem Unternehmen an, den Fall neu zu pr\u00fcfen. Wenn Sie wollen, vertreten wir Unternehmen dann im Berufungsverfahren vor der zweiten Instanz.<\/p>\n<h2>Eilige Durchsetzung Ihrer Patentrechte und Gebrauchsmusterrechte durch einen Fachanwalt: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung<\/h2>\n<p>Bei besonderem Eilbedarf setzen unsere Anw\u00e4lte die gebrauchsmusterrechtlichen und patentrechtlichen Anspr\u00fcche unserer Mandanten eilig im Wege einstweiliger Verf\u00fcgung vor dem zust\u00e4ndigen Gericht durch. Allerdings sind die Gerichte in Patentstreitsachen und Gebrauchsmusterstreitsachen nach wie vor eher zur\u00fcckhaltend beim Erlass einstweiliger Verf\u00fcgungen. Unsere Anw\u00e4lte pr\u00fcfen f\u00fcr Ihr Unternehmen, ob sich ein Eilverfahren in Ihrem Patentfall bzw. Gebrauchsmusterfall rechtlich empfiehlt oder gleich Hauptsacheklage erhoben werden sollte. Sofern Erfolgsaussichten f\u00fcr ein Eilverfahren bestehen, werden wir Ihr Unternehmen mit Engagement und Zielstrebigkeit im einstweiligen Verf\u00fcgungsverfahren gegen den Patentverletzer bzw. Gebrauchsmusterverletzer vertreten.<\/p>\n<h2>Fachanwaltliche Vertretung vor den Patent\u00e4mtern<\/h2>\n<p>Unsere Anw\u00e4lte vertreten Ihr Unternehmen insbesondere auch in streitigen Verfahren vor den Patent\u00e4mtern, konkret dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europ\u00e4ischen Patentamt (EPA). Im Wesentlichen handelt es sich dabei um<\/p>\n<ul>\n<li>Patentrechtliche oder gebrauchsmusterrechtliche Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und patentrechtliche Einspruchsverfahren vor dem Europ\u00e4ischen Patentamt (EPA)<\/li>\n<li>Patentrechtliche Beschwerdeverfahren vor den Beschwerdekammern des Europ\u00e4ischen Patentamts (EPA)<\/li>\n<\/ul>\n<p>Unsere Anw\u00e4lte vertreten Ihr Unternehmen ebenfalls im Rahmen streitiger patentrechtlicher Verfahren vor der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf (Schweiz).<\/p>\n<h2>Vertretung im vorgerichtlichen Bereich: Anwaltliche Abmahnung des Verletzers Ihrer Patentrechte und Gebrauchsmusterrechte<\/h2>\n<p>Den Inhaber eines Patents oder eines Gebrauchsmusters trifft vor dem Gang vor Gericht in aller Regel zun\u00e4chst die Obliegenheit, den Verletzer des Patents oder des Gebrauchsmusters wegen der begangenen Rechtsverletzung abzumahnen und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl\u00e4rung aufzufordern. Bei allzu schnellem Gang vor Gericht droht sonst die Gefahr, dass der Inhaber des Patents oder des Gebrauchsmusters die gesamten Kosten des Verfahrens zahlen muss, obwohl er den Prozess gewonnen hat. Unsere Anw\u00e4lte mahnen den Verletzer des Patents oder des Gebrauchsmusters im Namen Ihres Unternehmens anwaltlich ab und fordern ihn zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl\u00e4rung auf. Zudem fordern unsere Anw\u00e4lte von ihm Auskunft, Schadensersatz sowie Vernichtung unter anderem von Erzeugnissen, die Gegenstand des Patents oder Gebrauchsmusters Ihres Unternehmens sind. Der Verletzer des Patents oder des Gebrauchsmusters Ihres Unternehmens hat es dann selbst in der Hand, mit unseren Anw\u00e4lten zu kooperieren oder sich von Ihrem Unternehmen gerichtlich verklagen zu lassen.<\/p>\n<h2>Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht: Grenzbeschlagnahmen durch den Zoll<\/h2>\n<p>Am besten ist es, wenn die Erzeugnisse, die ein Patent oder Gebrauchsmuster Ihres Unternehmens verletzen, schon gar nicht erst ins Inland kommen, weil sie bereits vorher \u2013 auf Betreiben unserer Anw\u00e4lte hin \u2013 vom Zoll an der deutschen Grenze abgefangen und vernichtet worden sind. Unsere Anw\u00e4lte vertreten Ihr Unternehmen zum Schutz seiner Patente und Gebrauchsmuster in allen\u00a0<a href=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/grenzbeschlagnahmeverfahren-zoll.html\">Grenzbeschlagnahmeverfahren<\/a>\u00a0gegen\u00fcber dem Zoll und vor Gericht. F\u00fcr Einzelheiten zum\u00a0<a href=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/grenzbeschlagnahmeverfahren-zoll.html\">Grenzbeschlagnahmeverfahren<\/a>\u00a0siehe unsere Informationen zu\u00a0<a href=\"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/grenzbeschlagnahmeverfahren-zoll.html\">Grenzbeschlagnahmen durch den Zoll<\/a>.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vertretung in Patentstreitsachen und Gebrauchsmusterstreitsachen durch einen Fachanwalt f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz Egal, ob Sie als Inhaber eines Patents oder eines Gebrauchsmusters selbst Ihre Patentrechte oder Gebrauchsmusterrechte durchsetzen wollen oder sich gegen eine angebliche Verletzung eines fremden Patents oder Gebrauchsmusters verteidigen m\u00fcssen, und egal auch, ob es sich um ein deutsches Patent oder Gebrauchsmuster, ein Europ\u00e4isches [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":4790,"parent":4999,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[],"tags":[52],"class_list":["post-5056","page","type-page","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","tag-expertise-template-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5056","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5056"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5056\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6029,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5056\/revisions\/6029"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/4999"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4790"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5056"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5056"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5056"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}