{"id":5031,"date":"2021-11-10T19:42:43","date_gmt":"2021-11-10T18:42:43","guid":{"rendered":"https:\/\/zellerseyfert.com\/markenanmeldungen-beim-dpma-deutsche-marken\/"},"modified":"2021-11-11T15:05:52","modified_gmt":"2021-11-11T14:05:52","slug":"markenanmeldungen-beim-dpma-deutsche-marken","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/zellerseyfert.com\/de\/kompetenzen\/gewerblicher-rechtsschutz-schutz-geistigen-eigentums\/designrecht\/markenanmeldungen-beim-dpma-deutsche-marken\/","title":{"rendered":"Design­anmeldungen beim DPMA (deutsche Designs)"},"content":{"rendered":"\t\t
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ZELLER & SEYFERT sind die registrierten anwaltlichen Vertreter von unz\u00e4hligen deutschen Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)<\/h2>\n

Wir melden seit vielen Jahren jedes Jahr mehrere dutzend deutsche Designs f\u00fcr unsere Mandanten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Alle Designanmeldungen werden bei uns von einem Rechtsanwalt durchgef\u00fchrt. Dies stellt sicher, dass das Anmeldeverfahren z\u00fcgig und fehlerfrei durchgef\u00fchrt wird. Wir pr\u00fcfen insofern auch, ob Ihr Design eintragungsf\u00e4hig ist. In vielen F\u00e4llen empfiehlt es sich auch, Sammelanmeldungen mehrerer Designs gleichzeitig durchzuf\u00fchren, weil das die Geb\u00fchren des DPMA erheblich absenkt.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Schnelle Eintragungen deutscher Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)<\/h2>\n

Deutsche Design werden im Vergleich zu Designs in vielen anderen L\u00e4ndern in aller Regel relativ z\u00fcgig registriert. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tr\u00e4gt ein angemeldetes Design in aller Regel binnen 2 bis 4 Wochen nach Einreichung der Designanmeldung in das Designregister ein. Ab der Eintragung ist Ihr Design f\u00fcr mindestens 5 Jahre gesch\u00fctzt. Sie k\u00f6nnen diesen 5-j\u00e4hrigen Schutz insgesamt viermal verl\u00e4ngern lassen (maximale Schutzdauer des Designs: 25 Jahre).<\/p>\n

Unsere Garantie: Wir melden Ihr Design binnen 24 Stunden beim Deutschen Patent- und Markenamt an, nachdem die Geb\u00fchren f\u00fcr die Designanmeldung bei uns eingegangen sind<\/h2>\n

Wir wollen Verz\u00f6gerungen bei der Anmeldung Ihrer Designs in jedem Fall vermeiden. Wir garantieren unseren Mandanten deshalb ausdr\u00fccklich, dass wir die Designanmeldung stets binnen 24 Stunden nach Eingang der Anmeldegeb\u00fchren auf unserem Konto einreichen werden. Die Designanmeldung wird dabei von einem Rechtsanwalt vorgenommen, der diese auch pers\u00f6nlich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einreicht. Dies garantiert eine fehlerfreie und z\u00fcgige Anmeldung gem\u00e4\u00df den Standards des DPMA.<\/p>\n

Wir reichen die Designanmeldungen f\u00fcr unsere Mandanten stets elektronisch mit Hilfe von DPMAdirektPro beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein<\/h2>\n

Um Ihre Designs besonders z\u00fcgig anzumelden, reichen wir alle Designanmeldungen f\u00fcr unsere Mandanten elektronisch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein. Wir haben daf\u00fcr als Rechtsanw\u00e4lte eine qualifizierte Signaturkarte erworben, mit deren Hilfe wir Designanmeldungen elektronisch wirksam signieren k\u00f6nnen. Zudem zahlen wir die Designanmeldegeb\u00fchren bereits unmittelbar im Rahmen des Anmeldevorgangs an das DPMA, damit das DPMA unmittelbar mit der Pr\u00fcfung und Eintragung unserer Designanmeldung beginnen kann.<\/p>\n

Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) auf Eintragung des Designs<\/h2>\n

Sollte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Ihr Design wider Erwarten nicht eintragen wollen, obwohl die Voraussetzungen f\u00fcr die Eintragungsf\u00e4higkeit Ihres Designs vorliegen, erheben wir gegen die unzutreffende ablehnende Entscheidung des DPMA in Ihrem Namen gerne Klage vor dem Bundespatentgericht (BPatG) in M\u00fcnchen auf Eintragung Ihres Designs. Wir konnten auf diese Weise in der Vergangenheit schon mehrmals unzutreffende Entscheidungen des DPMA gerichtlich korrigieren und die Designs unserer Mandanten entgegen dem urspr\u00fcnglichen Willen des DPMA eintragen lassen.<\/p>\n

Designurkunden f\u00fcr eingetragene Designs<\/h2>\n

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verschickt nach Eintragung Ihres deutschen Designs die Designurkunde per Post in Papierform an unsere Kanzlei. Wenn Sie wollen, \u00fcbersenden wir Ihnen die Designurkunde dann anschlie\u00dfend per Post bzw. per DHL Express. Gerne bewahren wir die Designurkunde f\u00fcr Sie auch bei uns in unserem Archiv in unserer Kanzlei auf. Sollte es sp\u00e4ter zum Streit \u00fcber Ihr eingetragenes Design kommen, dann erbringt die Designurkunde vor Gericht den vollen Beweis dar\u00fcber, dass Sie Inhaber des eingetragenen Designs sind.<\/p>\n

Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)<\/h2>\n

Ihr eingetragenes Design gilt zu Ihren Gunsten, solange es eingetragen ist. Das DPMA wird Ihr Design nicht l\u00f6schen, wenn es von niemandem angegriffen wird. Dritte Personen k\u00f6nnen jedoch jederzeit Nichtigkeitsverfahren gegen Ihr eingetragenes Design vor dem DPMA beginnen. Wenn Sie sich gegen den Nichtigkeitsantrag des Antragstellers nicht binnen eines Monats zur Wehr setzen, wird die Nichtigkeit Ihres Designs vom DPMA festgestellt oder erkl\u00e4rt und Ihr eingetragenes Design wird vom DPMA wieder aus dem Register gel\u00f6scht. Gerne vertreten wir Sie in Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA, um den Bestand Ihres eingetragenen Designs weiter aufrechtzuerhalten.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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