top-leiste arbeitsrecht gewerblicher-rechtsschutz medienrecht-urheberrecht haftungsrecht-handelsrecht-gesellschaftsrecht

Medienrecht und Urheberrecht

Landgericht Frankfurt am Main: Postmortales Persönlichkeitsrecht einer Holocaust-Überlebenden setzt sich gegen Veröffentlichungen einer britischen Geschichtsprofessorin durch (Az. 2-03 O 306/19)

In diesem grundlegenden Fall, den wir für die Tochter einer Holocaust-Überlebenden vor dem Landgericht Frankfurt am Main durchgefochten haben, hat das Landgericht Frankfurt am Main das postmortale Persönlichkeitsrecht und das postmortale Recht am eigenen Bild von Verstorbenen weiter gestärkt.

Weiterlesen …

Landgericht Karlsruhe: Wir haben für unseren Mandanten, einen Produkt- und Riskmanager für Vermögensanlagen, zwei einstweilige Verfügungen gegen einen notorischen Rufschädiger erwirkt (Az. 20 O 24/20 und 2 O 44/20)

Ein ehemaliger Mitarbeiter der PIM Gold GmbH hatte unseren Mandanten aus Frust darüber, dass unser Mandant das Massenbetrugssystem der PIM Gold GmbH aufgedeckt und zu Fall gebracht hatte, massiv verleumdet und beleidigt. Wir haben zwei einstweilige Verfügungen gegen den Rufschädiger vor dem Landgericht Karlsruhe erwirkt. Inzwischen ist wegen schuldhaften Verstoßes gegen die einstweilige Verfügung bereits ein Ordnungsgeld gegen den uneinsichtigen Rufschädiger verhängt worden.

Weiterlesen …

OLG Hamm: Assistenzärztin setzt ihre Persönlichkeitsrechte gegen Tochter einer Patientin durch; zur Frage der Einordnung von Beschwerdeschreiben an das Beschwerdemanagement einer Klink als haftungsprivilegierte Äußerungen (Az. I-6 U 53/19)

Unsere Mandantin arbeitete als Assistenzärztin am Universitätsklinikum in Münster. Die Tochter einer Patientin beschwerte sich mit Hilfe eines Beschwerdeschreibens bei verschiedenen Stellen des Universitätsklinikums über angebliches Fehlverhalten unserer Mandantin. Die streitgegenständlichen Äußerungen im Beschwerdeschreiben waren aus Sicht der Klägerin unwahr. Es stellte sich die Frage, ob die streitgegenständlichen (unwahren) Äußerungen trotzdem als sog. haftungsprivilegierte Äußerungen gerechtfertigt waren.

Weiterlesen …

Landgericht Frankfurt am Main: „Schatten an der Wand“ – Julia Neigel gewinnt gegen musikalischen Konkurrenten in Rufschädigungsprozess (Az. 2-03 O 127/19)

Rechtsanwalt Dr. Seyfert setzte vor kurzem für Frau Julia Neigel vor dem Landgericht Frankfurt am Main die Unterlassung / Löschung diverser rufschädigender Behauptungen durch, die ein musikalischer Konkurrent über Frau Neigel auf seiner Webseite im Internet veröffentlicht hatte. Auf Grund der Verurteilung durch das Landgericht Frankfurt am Main hat der Konkurrent die rufschädigenden Äußerungen inzwischen von seiner Webseite gelöscht.

Weiterlesen …

Landgericht Frankfurt am Main: Einstweilige Verfügung zugunsten des Dekans einer französischen Eliteuniversität gegen einen ehemaligen deutschen Studenten (Az. 2-03 O 489/19)

Rechtsanwalt Dr. Seyfert hat vor kurzem für den Dekan sowie einen weiteren Professor einer französischen Eliteuniversität beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen einen ehemaligen deutschen Studenten erstritten, die gegenwärtig im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt wird. Der ehemalige deutsche Student hatte Abbildungen (Fotos) des Dekans und des weiteren Professors auf seiner Webseite veröffentlicht und mit negativen Kommentaren versehen. Dies verstieß gegen das Recht am eigenen Bild gemäß § 22 KUG. Eine Rechtfertigung der Fotoveröffentlichung gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG nahm das Landgericht mangels Vorliegens eines zeitgeschichtlichen Ereignisses nicht an.

Weiterlesen …

Veranstaltungsrecht: Muss ein Veranstalter die Polizei auf sein Festivalgelände lassen?

Rechtsanwalt Dr. Seyfert gab ZEIT ONLINE vor kurzem ein Interview zum Thema, ob der Veranstalter des Fusion Festivals in Mecklenburg-Vorpommern die Polizei auf sein Festivalgelände lassen muss, das in seinem Eigentum steht.

Weiterlesen …

Landgericht Berlin (Az. 27 O 280/18) und Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Az. 131 F 6928/18): Einstweiliger Rechtsschutz gegen Rufschädigung und Online-Stalking

Unser Mandant lernte eine Frau über die Online-Plattform Tinder kennen. Nachdem unser Mandant die Online-Beziehung beendet hatte, entwickelte sich die Frau zur Online-Stalkerin, die zudem private Fotos und private Nachrichten unseres Mandanten an die Geschäftskontakte unseres Mandanten weiterleitete. Wir erreichten gegen die Frau vor dem LG Berlin eine einstweilige Verfügung wegen der Rufschädigung und vor dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg eine einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz.

Weiterlesen …

Kammergericht Berlin: Die Äußerung, ein bestimmter Arzt sei „einer der gefährlichsten & tödlichsten Ärzte“, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt (Az. 10 W 52/17)

Unser Mandant ist ein angesehener Wissenschaftsjournalist. In einem öffentlichen Chat mit einer Journalistin des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL äußerte unser Mandant unter anderem, dass ein bestimmter – namentlich von ihm im Chat genannter – Arzt „one of the most dangerous & lethal doctors“ sei. Dieser Arzt beantragte vor den Gerichten in Berlin den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen diese Äußerung, hatte damit aber letztendlich in beiden Instanzen keinen Erfolg.

Weiterlesen …

Live Chat - Protokoll

_+
img

Live Chat - Protokoll