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BGH: Werke der angewandten Kunst (Gebrauchskunst) genießen auch bei durchschnittlicher künstlerischer Gestaltung Urheberrechtsschutz (Aufgabe der bisherigen BGH-Rechtsprechung)

von RA Dr. Christian Seyfert, LL.M. (San Francisco, GGU)

Der BGH hat vor kurzem in einem Urteil vom 13.11.2013 seine alte Rechtsprechung aufgegeben, wonach ein Urheberrechtsschutz für Werke der angewandten Kunst (Gebrauchskunst, wie z. B. Möbel, Tische, Spielsachen etc.) nur dann in Betracht kommen sollte, wenn diese die Durchschnittsgestaltung deutlich überragen. Bei dem aktuellen BGH-Urteil handelt es sich um eine Grundsatzentscheidung.

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