Haftungsrecht / Handelsrecht / Gesellschaftsrecht

Die EUIPO entschied vor kurzem in einem Widerspruchsverfahren, dass die beiden bildlich ausgestalteten internationalen Marken „TESLA“ keinen Vorrang vor der Unionswortmarke „Teskyer“ unseres Mandanten haben. Es fehle insofern an einer Verwechslungsgefahr. Die EUIPO wies den Widerspruch in vollem Umfang auf Kosten des Widerspruchsführers ab. Das Widerspruchsverfahren wurde in englischer Sprache geführt.