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Urheberrecht & Leistungsschutzrecht

Fachanwaltliche Vertretung zur Durchsetzung Ihrer Rechte bei Urheberrechtsverletzungen und Verletzung Ihrer Leistungsschutzrechte

ZELLER & SEYFERT unterstützen Selbständige, Unternehmer und Gewerbetreibende aller Art bei der prozessualen Vertretung und Rechtsdurchsetzung in urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Fragen. Urheber und damit Inhaber des Urheberrechts ist jeder Schöpfer eines geistigen Werkes, also z. B. der Komponist eines Musikwerks, der Filmemacher eines Filmwerks oder der Autor eines Buchwerks. Zudem möchte das Urheberrechtsgesetz (UrhG) bestimmte Leistungen schützen und spricht dem verantwortlichen Leistungserbringer insofern ein eigenständiges Leistungsschutzrecht zu. Zu diesen Leistungsschutzrechten gehören dabei insbesondere die Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler, der Tonträgerhersteller sowie der Veranstalter.

Zu unseren Mandanten im Bereich Urheberrecht und Leistungsschutzrecht zählen insbesondere:

Mit Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA), Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht sowie Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz, steht Unternehmen seit vielen Jahren ein ausgewiesener Experte bei der prozessualen Vertretung nach einer Urheberrechtsverletzung zur Seite. Die prozessuale Vertretung seiner Mandanten in urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Fragen gehört zum täglichen Kernbereich seiner anwaltlichen Tätigkeit. Google

Vertretung vor den Zivilgerichten durch einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Zuständig für die zivilgerichtliche Beurteilung von Urheberrechtsverletzungen und den daraus resultierenden Streitigkeiten sind die Zivilabteilungen bei den ordentlichen Gerichten (Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte). In der Regel bestehen Zuständigkeitskonzentrationen bei bestimmten Gerichten für Urheberrechtsstreitsachen innerhalb eines Bundeslandes. Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA) ist seit Jahren auf die Vertretung seiner Mandanten vor den Gerichten für Urheberrechtsstreitsachen in Deutschland spezialisiert. Die Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen sind dabei insbesondere in folgenden Konstellationen und für folgende Anspruchstypen zuständig:

  • Unterlassungsansprüche wegen der Verletzung von Urheberechten oder Leistungsschutzrechten
  • Auskunftsansprüche zu Art und Umfang der unerlaubten Nutzung des Urheberrechts oder Leistungsschutzrechts
  • Rechnungslegungsansprüche
  • Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts oder Leistungsschutzrechts, insbesondere auf Herausgabe des Verletzergewinns oder Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie
  • Vernichtungs-, Rückruf- und Überlassungsansprüche hinsichtlich der rechtswidrig hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten Vervielfältigungsstücke
  • Vorlage- und Besichtigungsansprüche insbesondere hinsichtlich Bank-, Finanz- oder Handelsunterlagen wegen Verletzung des Urheberrechts bzw. Leistungsschutzrechts
  • Ansprüche auf Bekanntmachung des Urteils in der Urheberrechtsstreitsache zu Lasten des Verletzers der Urheberrechte Ihres Unternehmens

Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (Vertretung in Eilverfahren) nach einer Urheberrechtsverletzung oder einer Verletzung Ihrer Leistungsschutzrechte

Bei besonderem Eilbedarf setzen unsere Anwälte die urheberrechtlichen oder leistungsschutzrechtlichen Ansprüche Ihres Unternehmens eilig im Wege der einstweiligen Verfügung vor dem zuständigen Gericht für Urheberrechtsstreitsachen durch. Eilig ist in aller Regel die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach einer Urheberrechtsverletzung oder einer Verletzung Ihrer Leistungsschutzrechte. Auch Vernichtungsansprüche, bestimmte Auskunftsansprüche sowie die Ansprüche auf Vorlage von Bank-, Finanz- oder Handelsunterlagen zur Berechnung von Schadensersatzansprüchen können im Wege einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig gesichert bzw. durchgesetzt werden. Ein Fachanwalt wird das urheberrechtliche bzw. leistungsschutzrechtliche Anliegen Ihres Unternehmens zeitnah bearbeiten und eilig eine Verfügungsantragsschrift im Namen Ihres Unternehmens beim zuständigen Gericht einreichen.

Vertretung im vorgerichtlichen Bereich: Anwaltliche Abmahnung nach einer Urheberrechtsverletzung oder einer Verletzung Ihrer Leistungsschutzrechte

Den Inhaber eines Urheberrechts oder eines Leistungsschutzrechts trifft vor dem Gang vor Gericht in aller Regel zunächst die Obliegenheit, den Verletzer des Urheber- oder Leistungsschutzrechts wegen des begangenen Rechtsverstoßes abzumahnen und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufzufordern. Bei allzu schnellem Gang vor Gericht droht sonst die Gefahr, dass der Rechteinhaber die gesamten Kosten des Verfahrens zahlen muss, obwohl er den Prozess gewonnen hat. Unsere Anwälte mahnen den Rechtsverletzer im Namen Ihres Unternehmens ab und fordern ihn zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Zudem fordern unsere Anwälte von ihm Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung von widerrechtlich hergestellten Vervielfältigungsstücken. Der Rechtsverletzer hat es dann selbst in der Hand, mit unseren Anwälten zu kooperieren oder sich von Ihrem Unternehmen gerichtlich verklagen zu lassen.

Verteidigung in Streitverfahren gegen Urheber und Leistungsschutzberechtigte

Sollte Ihr Unternehmen selbst einmal von einem Urheber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen worden sein, verteidigen unsere Anwälte Ihr Unternehmen vorprozessual wie auch vor Gericht gegen die geltend gemachten Ansprüche. Sofern dies sinnvoll ist und Sie einverstanden sind, bemühen sich unsere Anwälte um eine gütliche und kostengünstige Erledigung des Rechtsstreits zu Ihren Gunsten. Gerne beraten unsere Anwälte Sie zu den Erfolgsaussichten Ihres Unternehmens in einem streitigen Verfahren gegen den Anspruchsteller.

Grenzbeschlagnahmen durch den Zoll

Besonders effektiv ist es, wenn plagiierte Produkte, an denen Ihrem Unternehmen ein Urheberrecht oder Leistungsschutzrecht oder die entsprechenden ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte zustehen (z. B. DVDs, CDS etc.), gar nicht erst ins Inland kommen, weil der Zoll sie schon vorher an der Grenze beschlagnahmt und vernichtet hat. Unsere Anwälte betreiben solche Grenzbeschlagnahmeverfahren durch den Zoll im Namen Ihres Unternehmens für sein gesamtes Portfolio an Urheberrechten und Leistungsschutzrechten. Für weitere Einzelheiten siehe auch unsere Hinweise unter Grenzbeschlagnahmen durch den Zoll.

Rechtsanwälte für deutsches und internationales Urheberrecht

Urheberrechtsverletzungen haben immer häufiger ein internationales Format. Gerade in komplexen Fällen mit internationalem Bezug ist es besonders wichtig, die Rechtsdurchsetzung von Anfang an in die richtigen Bahnen zu lenken. Unsere Anwälte klären für Ihr Unternehmen, ob für die Durchsetzung der Urheberrechte und Leistungsschutzrechte Ihres Unternehmens die deutschen Gerichte international zuständig sind und in welchem Umfang sich diese Rechte in Deutschland durchsetzen lassen. Zusammen mit unseren ausländischen Kooperationspartnern unterstützen unsere Anwälte Ihr Unternehmen auch dabei, Ihre Urheberrechte und Leistungsschutzrechte im Ausland durchzusetzen.

Ihr Ansprechpartner im Urheberrecht und Leistungsschutzrecht

Haben Sie noch Fragen zu den Themen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht? Ihr Ansprechpartner für Fragen rund um die Themen Urheberrecht, Leistungsschutzrecht sowie Urheberrechts- und Leistungsschutzrechtsverletzung ist bei uns Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Sie erreichen ihn am einfachsten per E-Mail (seyfert@zellerseyfert.com) oder gerne auch telefonisch (+49 (0)69-58 80 972-33).

 

Weiterführende Links:

BGH: Werke der angewandten Kunst (Gebrauchskunst) genießen auch bei durchschnittlicher künstlerischer Gestaltung Urheberrechtsschutz (Aufgabe der bisherigen BGH-Rechtsprechung) (BGH, Urt. v. 13.11.2013 – Az.: I ZR 143/12)

U + C Rechtsanwälte mahnen im Namen von The Archive AG offenbar über zehntausend Internetnutzer für das angebliche Anschauen von Filmen auf der Onlineplattform REDTUBE ab (Stand: 12.12.2013)

OLG Frankfurt am Main: Verwirkung einer Vertragsstrafe bei fahrlässig unterbliebener Unterlassung der Löschung von elf Lichtbildern aus bereits abgelaufenen Internetauktionen (Beschl. v. 10.07.2013 – Az.: 11 U 28/12)

OLG Stuttgart: Die Betreiberin eines sozialen Netzwerks haftet erst ab Kenntniserlangung für Rechtsverletzungen Dritter (Beschl. v. 22.10.2013 - Az.: 4 W 78/13)

OLG München: Amazon haftet für Urheberrechtsverletzungen in E-Books erst ab Kenntniserlangung (Urt. v. 24.10.2013 - Az.: 29 U 885/13)

Urheberrecht: Änderung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) (09.10.2013)

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