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Unlauterer Wettbewerb

Unlauterer Wettbewerb: Fachanwaltliche Vertretung von Unternehmen und Unternehmern

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat sich in den letzten Jahren auf Grund zahlreicher europarechtlicher Vorgaben stark gewandelt. Während europäische Richtlinien z. B. im Bereich der vergleichenden Werbung die Vollharmonisierung anstreben, geben sie dem deutschen Gesetzgeber im Bereich der irreführenden Werbung Freiraum zu strengeren nationalen Vorschriften.

Seit Anfang 2016 gilt nun das neue UWG, das eine Reihe neuer Vorschriften enthält, deren richtige Auslegung häufig erst bei Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung und der zugrunde liegenden EU-Richtlinien möglch ist.

Bei uns im Haus wird sich vornehmlich Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA) zusammen mit seinem Team um den Fall Ihres Unternehmens kümmern. Er ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht sowie Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht und seit vielen Jahren ausgewiesener Experte in der prozessualen Vertretung von Unternehmen und Unternehmern in Wettbewerbsstreitigkeiten.

Typische Anwendungsfälle bzw. Bereiche des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind insbesondere:

Unlauterer Wettbewerb: Fachanwaltliche Vertretung in den Spezialgebieten des Wettbewerbsrechts

ZELLER & SEYFERT vertreten Ihr Unternehmen insbesondere auch in ausgewählten Spezialgebieten des Wettbewerbsrechts. Das UWG nimmt Bezug auf eine Reihe spezieller wettbewerbsrechtlicher Vorschriften. Deren Verletzung kann im Einzelfall ebenfalls unlauteren Wettbewerb zu Lasten Ihres Unternehmens bedeuten. Unsere Anwälte haben sich dabei insbesondere auf die prozessuale Vertretung von Unternehmen und Unternehmern in folgenden Rechtsbereichen spezialisiert:

Unlauterer Wettbewerb: Vertretung vor den Zivilgerichten durch einen Fachanwalt

ZELLER & SEYFERT ist eine Rechtsanwaltskanzlei aus Prozessanwälten, die sich auf die gerichtliche Vertretung von Unternehmen und Unternehmern insbesondere im Bereich des unlauteren Wettbewerbs spezialisiert hat. Zuständig für die zivilgerichtliche Beurteilung von wettbewerbswidrigem Verhalten sind die ordentlichen Gerichte (Landgerichte und Oberlandesgerichte). Innerhalb der Landgerichte sind - nach Wahl des Klägers - die Zivilkammern oder die Kammern für Handelssachen zuständig. Insbesondere folgende Ansprüche können unsere Anwälte dabei für Ihr Unternehmen gegen die unlautere Konkurrenz durchsetzen:

  • Unterlassungsansprüche gegen das unlautere Verhalten eines Konkurrenten
  • Auskunftsansprüche zu Art und Umfang des unlauteren Verhaltens des Konkurrenten
  • Schadensersatzansprüche gegen den unlauteren Konkurrenten

Eilige Durchsetzung Ihrer Rechte gegen unlautere Konkurrenten durch einen Fachanwalt (Beantragung einstweiliger Verfügungen)

Bei besonderem Eilbedarf setzen unsere Anwälte die wettbewerblichen Ansprüche Ihres Unternehmens auch eilig im Wege der einstweiligen Verfügung vor dem zuständigen Gericht durch. Eilig ist in aller Regel die Durchsetzung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen. Auch bestimmte wettbewerbsrechtliche Auskunftsansprüche können ggf. im Wege einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig gesichert werden. Unsere Anwälte unterstützen Ihr Unternehmen zeitnah und werden im Namen Ihres Unternehmens eilig eine Verfügungsantragsschrift beim zuständigen Gericht einreichen. Google

Unlauterer Wettbewerb: Anwaltliche Vertretung vor den Verwaltungsgerichten

Wenn Ihr Unternehmen Schwierigkeiten mit Behörden, insbesondere Aufsichtsbehörden, hat, vertreten unsere Anwälte Ihr Unternehmen auch vor den Verwaltungsgerichten. Besonders spezialisiert haben sich unsere Anwälte dabei auf Streitigkeiten aus dem Bereich Glücksspielrecht.

Anwaltliche Abmahnungen: Vorgehen gegen unlautere Konkurrenten im vorgerichtlichen Bereich

Ihr Unternehmen trifft vor dem Gang vor Gericht in aller Regel zunächst die Pflicht, Ihren Konkurrenten wegen dessen unlauteren Verhaltens abzumahnen und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufzufordern. Bei allzu schnellem Gang vor Gericht droht sonst die Gefahr, dass Ihr Unternehmen die gesamten Kosten des Wettbewerbsprozesses zahlen muss, obwohl es den Wettbewerbsprozess gewonnen hat. Unsere Anwälte mahnen Ihren Konkurrenten im Namen Ihres Unternehmens anwaltlich ab und fordern ihn zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Zudem fordern unsere Anwälte von ihm Auskunft und Schadensersatz wegen seines wettbewerbswidrigen Verhaltens. Wenn Ihr unlauterer Konkurrent mit unseren Anwälten kooperiert, kann er auf diese Weise noch ein Gerichtsverfahren gegen sich vermeiden. Andernfalls setzen unsere Prozessanwälte die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche Ihres Unternehmens gerichtlich gegen Ihren unlauteren Konkurrenten durch.

Unlauterer Wettbewerb: Streitvermeidung durch rechtliche Absicherung (E-Commerce)

Um Ihrer Konkurrenz keine Angriffsflächen zu bieten, empfiehlt es sich, den geschäftlichen Internetauftritt Ihres Unternehmens anwaltlich auf Rechtssicherheit prüfen zu lassen. Nur wenn der Onlineauftritt Ihres Unternehmens abmahnsicher ist, kann Ihr Unternehmen auch selbst stabil gegen unlauteres Verhalten Ihrer Konkurrenz vorgehen. Weitere Einzelheiten zur rechtlichen Absicherung Ihres Onlineshops finden Sie unter dem Link E-Commerce.

Unlauterer Wettbewerb: Verteidigung durch einen Fachanwalt gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und gerichtliche Klagen der Konkurrenz

Sollte ein Konkurrent wettbewerbsrechtlich gegen Ihr Unternehmen vorgehen, indem er Ihrem Unternehmen z. B. eine anwaltliche Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung hat zustellen lassen, so empfiehlt es sich besonnen zu reagieren. Unsere Anwälte beraten und vertreten Ihr Unternehmen bei den weiteren rechtlichen Schritten. Unsere Anwälte reichen für Ihr Unternehmen vorsorglich Schutzschriften bei den zuständigen Landgerichten sowie beim Zentralen Schutzschriftenregister ein. Unter Umständen bietet es sich auch an, dem Konkurrenten eine anwaltliche Gegenabmahnung zu schicken, wenn sich dieser selbst nicht ans Wettbewerbsrecht hält. Sofern dies sinnvoll ist und Sie dies wollen, bemühen sich unsere Anwälte für Ihr Unternehmen auch um eine gütliche und kostengünstige Einigung mit der Gegenseite.

Ihr Ansprechpartner zu Fragen des Wettbewerbsrechts

Haben Sie noch Fragen zum Wettbewerbsrecht? Ihr Ansprechpartner zu Fragen rund um die Themen Wettbewerbsrecht und unlauteren Wettbewerb ist bei uns Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA), Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht sowie Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht. Sie erreichen ihn am einfachsten per E-Mail (seyfert@zellerseyfert.com) oder gerne auch telefonisch (+49 (0)69-58 80 972-33).

 

Weiterführende Links:

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Landgericht Berlin: Inaugenscheinnahme eines bereits vor über einem Jahr per WhatsApp versendeten Videos widerlegt die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG (Az. 16 O 192/17)

OLG Frankfurt am Main: Eine umfassende Verzichtserklärung des Beklagten lässt das Feststellungsinteresse des Klägers entfallen (Az. 6 U 185/16)

BGH: Koppelung von HARIBO-Gewinnspiel mit Warenabsatz wettbewerbsrechtlich zulässig (BGH, Urt. v. 12.12.2013 – Az.: I ZR 192/12)

OLG Celle: Unlauterer Wettbewerb – Klebefähnchen am Kopfhörer stellen keine ausreichende Kennzeichnung nach § 7 ElektroG dar (OLG Celle, Urt. v. 21.11.2013 – Az.: 13 U 84/13)

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OLG Frankfurt a. M.: Zum Schutzumfang eines Geschmacksmusters und des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes für einen Thermobecher (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 20.06.2013 – Az.: 6 U 108/12)

BGH: Zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz für die Gestaltung eines Einkaufswagenmodells (Urt. v. 17.07.2013 – Az.: I ZR 21/12)

OLG Frankfurt am Main: Rufausnutzung durch Nachahmung einer Damenhandtasche (Urt. v. 27.06.2013 – Az.: 6 U 27/13)

BGH: Zur Zulässigkeit von Einkaufsgutscheinen bei Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente (Rezept-Prämie) (Urt. v. 08.05.2013 – Az.: I ZR 90/12)

OLG Düsseldorf: Zulässige Werbung einer Apotheke mit Preisausschreiben – „Versandapotheke macht Gewinner“ (Urt. v. 15.01.2013 – Az.: I-20 U 93/12)

Unlauterer Wettbewerb: Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (09.10.2013)

BGH: Konkretisierung des kennzeichenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Streitgegenstandsbegriffs (BGH, Hinweisbeschluss v. 24.03.2011 – Az.: I ZR 108/09 – TÜV I)

BGH: Weitere Konkretisierung des wettbewerbsrechtlichen Streitgegenstandsbegriffs (BGH, Urt. v. 13.09.2012 – Az.: I ZR 230/11 - Biomineralwasser)

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