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Medienrecht und Urheberrecht

Landgericht Berlin (Az. 27 O 280/18) und Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Az. 131 F 6928/18): Einstweiliger Rechtsschutz gegen Rufschädigung und Online-Stalking

Unser Mandant lernte eine Frau über die Online-Plattform Tinder kennen. Nachdem unser Mandant die Online-Beziehung beendet hatte, entwickelte sich die Frau zur Online-Stalkerin, die zudem private Fotos und private Nachrichten unseres Mandanten an die Geschäftskontakte unseres Mandanten weiterleitete. Wir erreichten gegen die Frau vor dem LG Berlin eine einstweilige Verfügung wegen der Rufschädigung und vor dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg eine einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz.

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Kammergericht Berlin: Die Äußerung, ein bestimmter Arzt sei „einer der gefährlichsten & tödlichsten Ärzte“, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt (Az. 10 W 52/17)

Unser Mandant ist ein angesehener Wissenschaftsjournalist. In einem öffentlichen Chat mit einer Journalistin des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL äußerte unser Mandant unter anderem, dass ein bestimmter – namentlich von ihm im Chat genannter – Arzt „one of the most dangerous & lethal doctors“ sei. Dieser Arzt beantragte vor den Gerichten in Berlin den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen diese Äußerung, hatte damit aber letztendlich in beiden Instanzen keinen Erfolg.

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Landgericht Berlin: Einstweilige Verfügung gegen Veröffentlichung der wahrheitswidrigen Behauptung einer Vergewaltigung (Az. 27 O 697/17)

Wir haben beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung für unseren Mandanten erstritten. Die Antragsgegnerin hatte damit gedroht, in der Presse- und Medienöffentlichkeit die Behauptung aufzustellen, dass sie von unserem Mandanten vergewaltigt worden sei. Diese Behauptung stimmte nicht, d. h. diese Behauptung war freie Erfindung. Die einstweilige Verfügung kam zum Schutz des Persönlichkeitsrechts und der Integrität unseres Mandanten genau zum richtigen Zeitpunkt, weil die Antragsgegnerin die Presseveröffentlichung bereits vorbereitet hatte und jetzt unterlassen muss.

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OLG Bamberg: Pressefreiheit setzt sich gegen Persönlichkeitsrecht eines Mediziner-Ehepaares durch (Az. 4 U 64/17)

Am 03.07.2017 fand vor dem OLG Bamberg in zweiter Instanz eine mündliche Verhandlung zu einem Eilverfahren statt, zu der unter anderem auch der Bayerische Rundfunk (BR) erschienen war. Unter Aufhebung des - unhaltbaren - erstinstanzlichen Urteils schlossen die Parteien nach mehrstündiger Verhandlung einen Prozessvergleich.

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Benennung als Schiedsgutachter durch die Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main

RA Dr. Seyfert wurde vor kurzem von der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main als Schiedsgutachter im Bereich Urheber- und Medienrecht benannt. Im konkreten Fall musste RA Dr. Seyfert verbindlich entscheiden, ob eine Rechtsschutzversicherung Kostendeckung für ein Berufungsverfahren geben musste. Im Berufungsverfahren geht es um die Frage, ob ein bestimmter Spielfilm in der ARD und den Dritten Programmen ausgestrahlt werden darf oder dies wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts einer im Spielfilm erkennbar dargestellten Person nicht zulässig ist.

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Konzert-Tournee: „The Greatest Love Of All – Whitney Houston Tribute Show“

RA DR. Seyfert hat heute das "Taking Over Agreement" zur Konzert-Tournee: „The Greatest Love Of All – Whitney Houston Tribute Show“ fertig ausgehandelt, entworfen und durch seine Mandantschaft unterzeichnen lassen. Die erfolgreiche Konzert-Tournee ist damit für mindestens zwei weitere Jahre gesichert. Die Tournee kommt auch nach Deutschland: Shows in Hamburg, Bremen, Stade und Hannover sind geplant.

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Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Unterlassung und Schadensersatz wegen unerlaubter Verwendung personenbezogener Daten und geschäftlicher Verhältnisse

In einem aufwändigen Prozess haben wir vor dem OLG Frankfurt am Main Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zugunsten unserer Mandantin durchgesetzt, deren personenbezogenen Daten und geschäftlichen Verhältnisse unerlaubt auf einer anonym betriebenen Online-Plattform verbreitet worden sind. Neben dem daraus sich ergebenden Stalking (nächtliche Telefonanrufe, Auflauern Fremder vor dem Haus der Geschädigten etc.) erlitt unsere Mandantin auch einen enormen geschäftlichen Schaden. Auf der anonym betriebenen Plattform war zudem – wahrheitswidrig – falsch und schlecht über unsere Mandantin berichtet worden.

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Fall aus dem Urheberrecht: Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung eines Fotos mit weltbekanntem Künstler

Berliner Gericht gibt unserer Klage im Namen des Künstlermanagements eines weltbekannten Musikers und Sängers in vollem Unfang statt. Wegen der begangenen Urheberrechtsverletzung durch einen Konzertveranstalter hielt das Gericht die Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche unseres Mandanten für in vollem Umfang begründet.

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Fall aus dem Musikrecht: Einstweilige Verfügung durch Einreichung einer Schutzschrift verhindert

Wir vertraten vor kurzem in einem Eilverfahren die Mitglieder einer bekannten Musikgruppe vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Durch eilige Einreichung einer Schutzschrift konnten wir den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Mitglieder der Musikgruppe verhindern. Der Gegner muss unseren Mandanten alle entstandenen Unkosten ersetzen.

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Veranstaltungen zur geplanten Preisverleihung des „A Life in Voice“-Awards 2014 an Bryan Ferry

ZELLER & SEYFERT vertreten die rechtlichen Interessen unseres Mandanten, dem Veranstaltungsunternehmen Insidethelight. Unser Mandant hatte die Preisverleihung des „A Life in Voice“-Awards 2014 an Bryan Ferry und der damit verbundenen Veranstaltungen am 8. und 9. Juni 2014 organisiert. Heute gab unser Mandant dazu eine Pressemitteilung heraus.

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Live Chat - Protokoll

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