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Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften

Vertretung von Internetunternehmen und Onlineshops durch einen Fachanwalt

ZELLER & SEYFERT sind unter anderem auf die Vertretung ihrer Mandanten in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten spezialisiert. Internetunternehmen und Onlineshops, auch Onlineapotheken, haben eine Reihe von Informationspflichten zu beachten, wenn sie sich wettbewerbskonform verhalten wollen. Sollte Ihnen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine gerichtliche Klage zugestellt worden sein, weil Sie angeblich die Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften oder im elektronischen Geschäftsverkehr nicht eingehalten haben, klären unsere Anwälte für Sie zeitnah die Rechtslage und Ihre Erfolgsaussichten im Einzelfall. Umgekehrt gehen unsere Anwälte in Ihrem Namen gegen Ihre Konkurrenz vor, soweit diese ihren gesetzlichen Informationspflichten nicht nachkommt, die Sie hingegen erfüllen.

Internetunternehmen müssen in ihren Onlineshops zahllose Informationspflichten (z. B. nach den Vorschriften zu Fernabsatzgeschäften, nach dem TMG, der DL-InfoV, der Preisangabenverordnung (PAngV) sowie dem EGBGB) beachten. Unsere Anwälte kennen die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung und geben Ihnen verbindlich Auskunft, wie sich die Rechtslage in Ihrem Einzelfall gestaltet.

Typische Anwendungsfälle zu Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften:

  • Anbieterkennzeichnung (Impressum)
  • Datenschutzerklärung, insbesondere dass eine datenschutzrechtliche Einwilligung vom Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden kann
  • Widerrufsbelehrung oder Belehrung zum Rückgaberecht
  • Vereinbarung zu den Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
  • Produktbeschreibungen: wesentliche Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung
  • Preisangaben gemäß Preisangabenverordnung (PAngV)
  • Lieferzeiten und sonstige Lieferbedingungen
  • Bestellvorgang transparent ausgestaltet
  • Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsbedingungen
  • Informationen zum Vertragsschluss
  • Speicherung und Einsehbarkeit des Vertragstextes
  • Vertragssprache
  • Hinweise zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
  • Unterwerfung unter Verhaltenskodizes
  • Zertifizierungen, z. B. Trusted Shops, TÜV Süd
  • DL-InfoV
  • Verpackungsverordnung
  • Batterieverordnung
  • Elektro- und Elektronikgeräte (ElektroG): Mitteilungs- und Informationspflichten der Hersteller
  • „Button“-Lösung: „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Kaufen“
  • Übersendung der rechtlichen Informationen in “Textform” (z. B. vollständige AGB, Widerrufsbelehrung, Anbieterkennzeichnung)

Vertretung von Internetunternehmen und Onlineshops vor den Zivilgerichten durch einen Fachanwalt

ZELLER & SEYFERT sind als Prozessanwälte erfahren darin, Internetunternehmen und Onlineshops in wettbewerblichen Auseinandersetzungen vor Gericht zu vertreten. Sofern Ihre Konkurrenz den Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften und im elektronischen Geschäftsverkehr nicht nachkommt, setzen wir Ihre wettbewerblichen Ansprüche wegen des unlauteren Verhaltens Ihrer Konkurrenten vor Gericht für Sie durch. Als Ansprüche kommen für Sie insbesondere in Betracht: Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche.

Beantragung von einstweiligen Verfügungen gegen unlautere Konkurrenten, die gegen Informationspflichten verstoßen (Eilverfahren)

Unsere Anwälte gehen eilig für Sie vor, wenn Ihre Konkurrenz die Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften und im elektronischen Geschäftsverkehr nicht erfüllt. Unsere Anwälte beantragen in Ihrem Namen den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Ihren unlauteren Konkurrenten, damit sich dieser künftig an die gesetzlichen Informationspflichten hält. Wir sind mit den Besonderheiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens bestens vertraut. Eine zu Ihren Gunsten erlassene einstweilige Verfügung schafft eine gute Basis, um nachfolgend auch Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen Ihren Konkurrenten durchzusetzen.

Anwaltliche Abmahnung eines unlauteren Konkurrenten wegen Verstoßes gegen Informationspflichten

Wenn Ihr Konkurrent die gesetzlichen Informationspflichten nicht einhält, ist es in der Regel sinnvoll, ihn zunächst außergerichtlich abzumahnen. Unsere Anwälte fordern ihn dazu auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten abzugeben. Ihr Konkurrent muss eine schriftliche Erklärung zu Ihren Gunsten abgeben, dass er es künftig unterlassen wird, den betreffenden gesetzlichen Informationspflichten erneut nicht nachzukommen. Verstößt er künftig erneut gegen die betreffenden Informationspflichten, ist Ihr Konkurrent verpflichtet, eine Vertragsstrafe an Sie zu zahlen. Google

In der vorgerichtlichen Abmahnung verlangen unsere Anwälte von Ihrem Konkurrenten ferner Auskunft zum Ausmaß seiner Informationspflichtverletzungen sowie Schadensersatz. Zudem fordern unsere Anwälte Ihren Konkurrenten dazu auf, Ihnen die vorgerichtlichen Abmahnkosten zu ersetzen. Sofern Ihr Konkurrent nicht kooperiert und Ihre Ansprüche nicht freiwillig erfüllt, setzen unsere Anwälte Ihre Ansprüche vor Gericht für Sie durch.

Verteidigung durch einen Fachanwalt gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und gerichtliche Klagen wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Informationspflichten

ZELLER & SEYFERT ist eine Rechtsanwaltskanzlei mit erfahrenen Prozessanwälten. Sollten Sie selbst einmal abgemahnt worden sein oder sollte Ihnen eine einstweilige Verfügung oder eine gerichtliche Klage zugestellt worden sein, ist regelmäßig zügiges Handeln angezeigt. Unsere Anwälte beraten Sie zu Ihren Erfolgsaussichten zum Fall und entwerfen eine Verteidigungsstrategie für Sie. Sollte noch keine einstweilige Verfügung gegen Sie ergangen sein, reichen unsere Anwälte Schutzschriften bei den zuständigen Landgerichten für Sie ein.

Wie so oft kann Angriff auch hier die beste Verteidigung sein. Unsere Anwälte prüfen im Einzelnen, ob sich der Sie abmahnende Konkurrent selbst an das Wettbewerbsrecht hält. Sofern unsere Anwälte im Onlineshop Ihres Konkurrenten Fehler entdecken, mahnen unsere Anwälte Ihren Konkurrenten in Ihrem Namen ab und verlangen selbst Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz von ihm. Durch diesen Gegendruck lässt sich häufig zügig eine Einigung zu Ihren Gunsten erzielen.

Fachanwaltliche Prüfung Ihres Onlineshops auf Fehler

Sie müssen sich in Ihrem Onlineshop an zahllose rechtliche Vorgaben halten. Wir sind geschult darin, vorhandene Fehler in Ihrem Onlineauftritt zu erkennen. Sie vermeiden auf diese Weise unnötige und kostenpflichtige Abmahnungen durch die Konkurrenz.

Gerne prüfen wir für Sie in Ihrem Onlineshop insbesondere:

Ihr Ansprechpartner zu Fragen zu Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften

Ihr Ansprechpartner zu Fragen rund um die Themen Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften sowie im elektronischen Geschäftsverkehr ist bei uns Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA), Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Sie erreichen ihn am einfachsten per E-Mail (seyfert@zellerseyfert.com) oder gerne auch telefonisch (+49 (0)69-58 80 972-33).

 

Weiterführende Links:

OLG Celle: Unlauterer Wettbewerb – Klebefähnchen am Kopfhörer stellen keine ausreichende Kennzeichnung nach § 7 ElektroG dar (OLG Celle, Urt. v. 21.11.2013 – Az.: 13 U 84/13)

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