top-leiste arbeitsrecht gewerblicher-rechtsschutz medienrecht-urheberrecht haftungsrecht-handelsrecht-gesellschaftsrecht

Grenzbeschlagnahmen durch den Zoll

Vertretung in Grenzbeschlagnahmeverfahren durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

ZELLER & SEYFERT sind als Rechtsanwaltskanzlei darauf spezialisiert, ihre Mandanten in Grenzbeschlagnahmeverfahren durch den Zoll zu vertreten. Unsere Anwälte gehen im Namen Ihres Unternehmens effektiv gegen Produktpiraterie vor. Unsere Anwälte stoppen die nachgeahmten Waren bereits an der Grenze, noch bevor sie auf dem inländischen Markt angeboten werden und Schaden anrichten können. Google

Unsere Anwälte stellen für Ihr Unternehmen einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden gegenüber potentiell nachgeahmten Waren bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz in München. Einmal bewilligt verfügen die Zoll-Außenstellen im Falle des Verdachts, dass Waren die im Antrag genannten Rechte verletzen, die Aussetzung der Überlassung bzw. eine Zurückhaltung der Ware.

In den Grenzbeschlagnahmeverfahren können Sie sich auf folgende Schutzrechte stützen:

Unsere Anwälte unterstützen Ihr Unternehmen auch dabei, gegen unerlaubte Parallelimporte vorzugehen. Ein unerlaubter Parallelimport ist die Einfuhr von Waren aus Drittländern in die EU bzw. nach Deutschland ohne Ihre Zustimmung, wenn diese Waren zuvor mit Ihrer Zustimmung für ein Drittland bestimmt waren.

Grenzbeschlagnahmeverfahren: Umfassende Vertretung durch einen Fachanwalt auch vor Gericht

ZELLER & SEYFERT betreuen Ihr Unternehmen in allen Fällen umfassend: Von der Beantragung des Grenzbeschlagnahmeverfahrens im Namen Ihres Unternehmens bis zur endgültigen Vernichtung der beschlagnahmten Waren. Sollten nach einem Widerspruch des Verfügungsberechtigten über die beschlagnahmte Waren Gerichtsverfahren zur Aufrechterhaltung der Beschlagnahme notwendig werden, vertreten unsere Anwälte Ihr Unternehmen nachfolgend umfassend vor den Landgerichten (Kammern für Handelssachen) und den Oberlandesgerichten. Dort fordern unsere Anwälte im Namen Ihres Unternehmens insbesondere auch Auskunft zum Ausmaß der Rechtsverletzung sowie Schadensersatz. Unsere Anwälte führen Ihr Unternehmen vom Beginn des Verfahrens bis zum letztendlichen Erfolg.

Verteidigung gegen unberechtigte Grenzbeschlagnahmen

Sollten Waren Ihres Unternehmens zu Unrecht beschlagnahmt worden sein, helfen unsere Anwälte Ihrem Unternehmen dabei, diese wieder frei zu bekommen. ZELLER & SEYFERT vertreten Ihr Unternehmen sowohl gegenüber den Zollbehörden als auch vor Gericht. Wegen der unberechtigten Grenzbeschlagnahme machen unsere Anwälte im Namen Ihres Unternehmens ferner insbesondere Schadensersatzansprüche gegen den Antragsteller der Grenzbeschlagnahme geltend. Unsere Anwälte beraten Ihr Unternehmen im Einzelnen zu den erforderlichen Schritten sowie zu seinen Erfolgsaussichten im Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Typische Anwendungsfälle bzw. Streitpunkte im Grenzbeschlagnahmeverfahren:

  • Produktpiraterie
  • Markenpiraterie
  • Nachgeahmte Waren
  • Produktfälschungen
  • Entdecken und Beschlagnahmen von Plagiaten auf Messen
  • Unerlaubte Parallelimporte
  • Piraterieschutz von Ersatzteilen
  • Beschlagnahmen durch die Zollbehörden
  • Informationsdatenbank sowie Informationsaustausch zwischen den EU-Zollbehörden (COPIS)
  • Widerspruch gegen Grenzbeschlagnahme durch den Verfügungsberechtigten
  • Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) in München
  • Gemeinschaftsmarkenverordnung (Verordnung (EG) Nr. 40/94)
  • Grenzbeschlagnahmeverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1383/2003)
  • Durchführungsverordnung zur Grenzbeschlagnahmeverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1891/2004)

Ihr Ansprechpartner zu Grenzbeschlagnahmeverfahren

Ihr Ansprechpartner für Fragen rund um die Themen Grenzbeschlagnahmeverfahren und Schutz vor Produktpiraterie ist bei uns im Haus Herr Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert, LL.M. (USA), Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Sie erreichen ihn am einfachsten per E-Mail (seyfert@zellerseyfert.com) oder gerne auch telefonisch (+49 (0)69-58 80 972-33).

Live Chat - Protokoll

_+
img

Live Chat - Protokoll