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Betriebliche Altersversorgung

Betriebliche Altersversorgung (BAV), Pensionszusage, Betriebsrente

Die Versorgungsleistung der betrieblichen Altersversorgung (BAV) wird von einem Arbeitgeber gegenüber seinen Arbeitnehmern zur Absicherung im Falle von Alter, Invalidität oder Tod zugesagt. Man spricht synonym auch von Pensionszusage, Versorgungszusage oder Betriebsrente. Regelungen zu diesem Instrument finden sich im Betriebsrentengesetz (BetrAVG). Folgende unterschiedliche Durchführungswege stehen für die BAV bereit: Direktzusage, Unterstützungskasse, Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds. Neben Arbeitnehmern und leitenden Angestellten können auch Fremd-Geschäftsführer und nicht-beherrschende Gesellschafter-Geschäftsfüherer einer GmbH sowie Vorstände einer Aktiengesellschaft (AG) oder einer Genossenschaft (eG) Begünstigte einer BAV sein.

Vorteile der betrieblichen Altersversorgung (BAV)

Häufig wird diese Form der Versorgungsleistung eingeführt, weil der Arbeitnehmer steuer- und sozialversicherungsfrei ansparen kann (die Ausschüttung erfolgt im Alter regelmäßig zu einem günstigeren Steuersatz) und der Arbeitgeber sozialversicherungsfrei leisten kann (steuerlich handelt es sich um Betriebsausgaben). Für die Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung besteht ein recht hohes gesetzliches Schutzniveau (Unverfallbarkeit, Auszehrungsverbot, Anrechnungsverbot, Anpassungsprüfungspflicht, Insolvenzschutz durch den Pensionssicherungsverein – PSV). Alle drei Jahre muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine substantiierte Mitteilung zur Anpassung der Betriebsrenten machen. Sofern die Anpassung unangemessen niedrig ausfällt, kann der Arbeitnehmer innerhalb von 3 Monaten schriftlich widersprechen. Grundsätzlich haftet der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer für die einmal zugesagten Rentenleistungen.

Risiken in der betrieblichen Altersversorgung (BAV)

Streit um Versorgungsleistungen gibt es häufig in folgenden Fällen:

  • Maßnahmen bei Unterdeckung der BAV-Versorgungszusage
  • Höhe der Regelanpassung von Betriebsrenten
  • Höhe der Anpassung von Betriebsrenten nach Unternehmensrestrukturierungen
  • Zwangsverrentung
  • Bezug und Höhe von Hinterbliebenenrenten

Rechtsanwalt im Arbeitsrecht

Unsere Rechtsanwälte im Arbeitsrecht kümmern sich sorgfältig und zuverlässig um die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen im Zusammenhang mit der Durchführung von betrieblichen Altersversorgungen (BAV). Rechtsanwalt Dr. Christian Zeller vertritt im Arbeitsrecht durchsetzungsstark Ihre Interessen und die Interessen Ihres Unternehmens. Rechtsanwalt Dr. Zeller ist in ganz Deutschland vor Gericht für Sie tätig.

Wir sind 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche telefonisch (+49 (0)69-58 80 972-30) und per E-Mail (mail@zellerseyfert.com) für Sie erreichbar. Auch via Kontaktformular erreichen Sie uns gerne. Über den 24/7-Zugang am linken Rand können Sie einen kurzen Erstbesprechungstermin (kostenlos) mit einem Anwalt im Arbeitsrecht bei uns vereinbaren; außerdem haben Sie die Möglichkeit, sich innerhalb von 24 Stunden von uns zurückrufen zu lassen oder einen Live-Chat mit uns zu starten. Wir freuen uns auf Sie.

 

Weiterführende Links:

- Arbeitsrecht Blog – Bundesarbeitsgericht zum Zinsanspruch bei Anpassungsforderungen in der betrieblichen Altersversorgung

- Arbeitsrecht Blog - Bundesarbeitsgericht zu Betriebsrentenfall und doppeltem Fristversäumnis

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